Heute: Abschiebungen nach Afghanistan

Heute: Abschiebungen nach Afghanistan

Am heutigen Dienstag den 11. September setzt die Bundesregierung ihre Sammelabschiebungen nach Afghanistan fort. 46 AfghanInnen sollen um 22 Uhr von München aus nach Kabul geflogen werden. Darunter sind auch AfghanInnen, die derzeit in Baden – Württemberg leben, betroffen. Offiziell war es bisher so, dass aus Baden-Württemberg nur sogenannte "Straftäter-, Gefährder- IdentitätsverweigerInnen“ abgeschoben wurden. Diese Praxis hat sich nun offenbar geändert, da es wohl zu wenige Menschen gibt, die in diese Kategorien fallen.

Erst vergangene Woche hat die UNHCR (die UN Refugee Agency) ihre Guidelines zur Sicherheitslage in Afghanistan aktualisiert, die bereits im letzten Bericht von 2016 besorgniserregend waren. Darin wird aufgeführt, dass die Sicherheitslage in Kabul einen negativen Trend aufweise, wodurch "Angehörige der Zivilbevölkerung, die am alltäglichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben in Kabul teilnehmen, einem hohen Risiko ausgesetzt sind, der allgemeinen Gewalt zum Opfer zu fallen“.

Erst gestern am 10. September kursierte zudem die Nachricht, dass die Provinzhauptstadt Balghali, die sich bis dato unter Kontrolle der afghanischen Regierung befand, von den Taliban überrannt worden sei.