Groko Fallout in Stuttgarter Koalition

Groko Fallout in Stuttgarter Koalition

Während die grüne Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann aus Freiburg wenig Licht und viel Schatten im Koalitionsvertrag von Schwarzen und Roten am Montag ausmachte, ist SPD Schmiedel ganz begeistert: Selbst die in Baden-Württemberg unter Kretschmann lahmende Energiewende ins erneuerbare z.B. beim Wind taugt jetzt Frau Sitzmann. Oder an die Vorratsdatenspeicherung erinnert Frau Sitzmann sich jetzt, die vor einem Jahr Polizeibefugnisse gegen den Datenschutz der Bürgerinnen massiv ausdehnte. Schmiedel antwortet ihr am Dienstag nach einstimmiger Empfehlung der SPD-Landtagsfraktion
Die SPD konnte der Vereinbarung in zentralen Bereichen „ihren Stempel aufdrücken“. Deshalb können wir als Landtagsabgeordnete guten Gewissens Zustimmung empfehlen. Er führt den auf 2015 verschobenen unzureichenden Mindestlohn an und die angeblich „kommunalfreundlichste Bundesregierung gar „aller Zeiten“ will schmidel ausgemacht haben.
Da wird grünrot comedyreif in den nächsten zwei Jahren aber wohl ganz hektisch weiter dümpeln !