Erste Sammelabschiebung nach Afghanistan

Erste Sammelabschiebung nach Afghanistan

In Frankfurt am Main ist am Mittwochabend das erste Flugzeug mit abgelehnten AsylbewerberInnen nach Afghanistan gestartet. Die gecharterte Maschine brachte 50 AfghanInnen nach Kabul. Am Frankfurter Flughafen demonstrierten mehrere hundert Menschen gegen die Sammelabschiebung, darunter auch PolitikerInnen der Linken.

Weitere Mitglieder der Opposition und verschiedene Nichtregierungsorganisationen äußerten sich ebenfalls empört über die Rückführungen in das unsichere Land. Für die Ärzteorganisation IPPNW werden durch die Abschiebungen die Menschenrechte missachtet. Auch der Geschäftsführer von Pro Asyl bezeichnete die Aktion als verantwortungslos, da Menschenleben gefährdet würden. In Afghanistan kam es in den vergangenen Monaten mehrfach zu Anschlägen, für die meist die Taliban verantwortlich war. Der Fraktionschef der Grünen äußerte ebenfalls Kritik am Vorgehen der Bundesregierung.

Befürwortende Worte kamen dagegen von CSU-Chef Seehofer, der in einer ARD-Fernsehsendung seine Hoffnung aussprach, dass es nicht nur bei einem Rückführungsflug bleiben werden. Er vertritt wie die Bundesregierung die Ansicht, dass einige Regionen des Landes sicher genug seien, um eine Rückführung zu rechtfertigen.

Die Abschiebung eines Afghanen wurde vom Bundesverfassungsgericht aufgrund einer Folgenabwägung vorläufig gestoppt, dies bedeutet aber nicht, dass die Person nicht später abgeschoben wird. Das Gericht ließ außerdem offen, ob Abschiebungen nach Afghanistan aufgrund der derzeitigen Situation überhaupt mit der Verfassung vereinbar sind.

Der nächste Flug ist nach Medienangaben für Januar geplant und weitere Sammelabschiebungen sollen in regelmäßigen Abständen folgen.