Erdogan macht Wahlschlappe gut

Erdogan macht Wahlschlappe gut

Nur knapp vier Monate nach der Wahlniederlage der regierenden religiös-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung AKP, konnte die AKP gestern die absolute Mehrheit im Parlament zurückgewinnen. Nach vorläufigen Ergebnissen gewann die AKP 49,4 Prozent der Stimmen. Die ultranationalistische MHP verlor hingegen mehr als ein Viertel ihrer Stimmen. Auch die prokurdische HDP, die im Juni alas erste kurdische Partei es geschafft hatte mit 13 Prozent die Zehnprozenthürde für den Einzug ins Parlament zu schaffen, verlor Stimmen, blieb aber stabil über 10 Prozent. Obwohl geschwächt stellt die HDP nun die drittstärkste Fraktion im türkischen Parlament.

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu (da-wut-oolu) sagte im mittelanatolischen Konya: „Dieser Sieg ist ein Sieg der Nation, Allah soll sich nicht schämen!“ Was die Frage aufwirft, ob sich Gott im Juni wegen des Sieges der Opposition für die Türkei geschämt habe. Die AKP hatte vor allem den wieder entflammten Kampf mit der PKK und die von ihr ausgehende Terrorgefahr zum Wahlkampfthema gemacht.

Das von dem Präsidenten Tayyip Erdogan im Juni proklamierte Ziel einer Zweidrittelmehrheit im Parlament, erreichte die AKP indessen wieder nicht. Daher kann die AKP nicht wie von Erdogan gewünscht, nur mit ihren Stimmen die Verfassung ändern und ein Präsidialsystem einführen.