Reporter ohne Grenzen (ROG) ist enttäuscht von der Bilanz der einjährigen Amtszeit des iranischen Präsidenten Hassan Rohani . Entgegen anderslautender Wahlkampfankündigungen ist die Situation der Medien und der Journalisten seit Rohanis Amtsantritt am 3. August 2013 gleichbleibend schlecht geblieben.

„Die Bilanz der Regierung Rohani ist niederschmetternd“, sagt ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Seit einem Jahr gibt es nichts als Lippenbekenntnisse. Wir fordern die Regierung in Teheran auf, ihre repressive Haltung gegenüber kritischen Journalisten aufzugeben und Maßnahmen für ihren Schutz zu ergreifen. Es ist unerträglich, dass das Justizsystem dem Staat als Instrument bei der Unterdrückung der Medien dient.“

Im Wahlkampf vergangenes Jahr hat der als moderat geltende Rohani wiederholt für eine freie und unabhängige Medienlandschaft plädiert. Doch kritische Medienvertreter müssen auch unter ihm mit politisch motivierten Gerichtsprozessen rechnen, der Zugang zu Internetseiten wird systematisch blockiert und bereits im ersten Jahr von Rohanis Amtszeit wurden mehr als ein Dutzend Zeitungen zumindest vorübergehend geschlossen.

Mit derzeit 65 inhaftierten Journalisten und Online-Aktivisten zählt der Iran weltweit zu den fünf größten Gefängnissen für Medienvertreter. Allein im vergangenen Jahr wurden 25 Journalisten verhaftet. Gerichtsverfahren gegen sie werden zur Farce - sofern sie überhaupt stattfinden.