Amtsantritt des Rechtspopulisten Duda in Polen

Amtsantritt des Rechtspopulisten Duda in Polen

Heute um 10 Uhr vormittags hat der neue polnische Präsident Andrzej Duda seinen Amtseid abgelegt. Mit 51,5% der WählerInnenstimmen hatte sich Duda bei der Stichwahl am 24. Mai gegen den amtierenden Präsidenten Bronislaw Komorowski durchgesetzt.

Duda gehört der nationalistischen Partei Recht und Gerechtigkeit - auf polnisch Prawo i Sprawiedliwość, kurz PiS - an. Die PiS wurde 2001 von den Kaczyński-Brüdern gegründet und machte schon damals mit ihrem Law-and-Order-Programm von sich Reden.

Der Jurist Duda ist ein politischer Zögling des bei einem Flugzeugabsturz im Jahr 2010 ums Leben gekommenen ehemaligen polnischen Präsidenten Lech Kaczyński und wurde von dessen Zwillingsbruder Jarosław Kaczyński Ende 2014 überraschend als Präsidentschaftskandidat der PiS vorgeschlagen.

In seinem Wahlkampf warb Duda mit der platten Forderung nach einem „Wandel in Polen“, wobei in vielen Punkten unklar ist, wie dieser Wandel inhaltlich ausgestaltet werden soll. Duda zeigte sich bereits im Wahlkampf EU-skeptisch und appellierte an eine größere Eigenständigkeit der EU-Mitgliedsstaaten. Weiterhin wendet er sich gegen künstliche Befruchtungen, für eine stärkere Bankenkontrolle und eine Senkung des Rentenalters.

Ob sich die nationalistisch-rechtskonservativen Kräfte in Polen in den kommenden Jahren auf eine Mehrheit stützen können wird die Parlamentswahl am 25. Oktober dieses Jahr noch zeigen.