Der weltweite Verband freier Radios AMARC hat in der vergangenen Woche sein internationales Programm für die Inklusion von Comunity-Medien in die jeweilige nationale Gesetzgebung gestartet. Sowohl n Brasilien als auch in vielen anderen Regionen gibt es derzeit Diskussionen um die Digitalisierung von Rundfunkfrequenzen. Durch die Umstellung des Verbreitungswegs muss die Frage der Vergabe von Sendefrequenzen erneut gestellt werden. Am vergangenen Donnerstag trafen sich zu diesem Anlass AkademikerInnen und AktivistInnen aus fünf Kontinenten in Brasilia. Die VertreterInnen berichteten von den Problemen bei der Digitalisierung in ihrem spezifischen Kontext, tauschten sich aber auch über positive Erfahrungen aus.
So hat Beispielsweise Argentinien schon 2009 ein progressives Mediengesetz verabschiedet, dass die gleichmäßige Aufteilung der Frequenzen zwischen öffentlichen, privaten und community Medien vorschreibt. Bisher wird dieses Gesetz aufgrund einer Klage des Medienkonzern Clarin nicht umgesetzt - die einstweilige Verfügung, die Clarín die vorläufig die Kontrolle über die Lizenzen einräumt, endet jedoch am 07. Dezember 2012. Auch Uruguay hat ein progressives Mediengesetz verabschiedet - Ecuador ist auf dem Weg dahin (Beitrag).
Für Carlos Aparício, Vize-Präsident von AMARC Lateinamerika und Karibik, geht es vor allem um den Willen der Regierungen den Monopolartigen Medienstrukturen in vielen Ländern ein Ende zu bereiten. Für ihn sind "Regierungen, die Comunity-Medien anerkennen, Regierungen die Menschenrechte anerkennen". Dabei beruft er sich auf das Menschenrecht auf Kommunikation, dass er durch die Monopolstrukturen der Medienlandschaft bedroht sieht.
Insbesondere im Gastland Brasilien wird der Äther von einem Radio-Oligopol dominiert wie ein kürzlich erschienenes Infoblatt des Nachrichtenpools Lateinamerika feststellt. (Beitrag: Freie Radios & Freie Software in Brasilien und Europa)
Für Perla Wilson, Vize-Präsidentin des Frauen-Netzwerks innerhalb von AMRAC Lateinamerika und Karibik ist es von entscheidender Bedeutung weitere soziale Bewegungen in den Kampf der Comunity-Medien einzubinden. Sie ist davon überzeugt, dass die Durchsetzung des Rechts auf Kommunikation auch weitere Rechte für Frauen, Indigene und Jugendliche bringen wird.
In ihrer "Deklaration von Brasilia" stellen die TeilnehmerInnen der Konferenz den Kampf um das Recht auf Kommunikation in den Kontext der weltweiten Krise, die nicht zuletzt zu einer vertikalen und transnationalen Konzentration von Reichtum geführt hat und auch weiter führt. In diesem Kontext ist der Kampf um ein öffentliches Gut wie Rundfunkfrequenzen von eine große Herausforderung - unabhängig davon ob analog oder digital gesendet wird.
Quelle: PULSAR Brasil