15. HFA des Freiburger am 6.12.21: Sprechlos bei Nachhaltiger Beschaffung, Sanierungsverfahren und Gebühren für Gestorbene und Abwassern

Sprechlos bei Nachhaltiger Beschaffung, Sanierungsverfahren und Gebühren für Gestorbene und Abwassern

Die Debatten der 15. Sitzung des Freiburger Haupt- und Finanzauschußes konzentrierten sich auf die Fortschreibung des Sozialberichtes 2020 und  den 2. Finanzbericht 2021.
Jeweils führte der auf Februar 2022 scheidende Fraktionsvorsitzende von EFSA,Michael Moos (Linke Liste)  mit seinen Fragestellungen die Debatte an.
Die Verfestigung schlechterer sozialer Chancen in Weingarten bei den Bildungschancen (nur 17 % bei Übergang in gymnasiale Schul-Zweige) in Freiburg vielfältigsten Stadtteil  und die Unterlassung der 2018 bereits diskutierten  vor Ort Angebote der Stadtverwaltung  warf er ganz moderat ein. 3:14
Die Klärungsversuche des EBM Ulrich von Kirchbach waren nicht sehr überzeugend0:53

Wie eine tibetianische Gebetsmühle erwiderten demgegenber Fraktionsvorsitzende Maria Viethen (Grüne)1:39 und der Stellvertreter der CDU, Klaus Schüle1:24, das Mantra der Privatisierung  zu Eigentumswohnung als Hebel "gehobener" sozialer Mischung als alte-neue  Salomon Allianz. Was auch Julia Söhne (SPD) erzürnte.1:07

In der Debatte des 2. Finanzberichtes waren die Vorschläge des EFSA Vorsitzenden noch zahmer: es ging nur um die  ca. 2.Mio.€ die bei Zuschussbeziehenden in sozialen und kulturellen Projekten gekürzt wurden. 3:49
Die Betonwand  war hier vom Finanzbürgermeister Breiter im vorab Interview mit dem BZ Lokachef noch dichter angerührt.
Trotz  einer Ergebnisverbesserung um knapp 42 Mio. € (bei HH Volumen 1.09 Milliarden €)  sprang selbst hier die SPD2:00 im Unterschied zu JUPI 1:13 von der Schippe der Bürgermeisterallianz hinüber zu den Investiv statt Konsumptiv Predigern:  neben geringer Kreditfinanzierung der Investitionen, sollen lieber   5 Mio. € in die Bauunterhaltung gehen!
FW Dr. Johannes Grögers Vorschlag 1:19 in 23/24 dann wenigstens die Wiederanpassung der gekürzten Zuschüsse zu sichern, wollte der OB immerhin ernsthaft in Erwägung ziehen.
(Gesamt öfentliche Sitzung und  Debatten55:35)