Pro Asyl erinnert an zurückgelassene afghanische Ortskräfte

Pro Asyl erinnert an zurückgelassene afghanische Ortskräfte

Pro Asyl kritisiert die schleppende Aufnahme ehemaliger deutscher Ortskräfte aus Afghanistan. Angesichts der Bedrohung durch die Talibani hatten sowohl die alte als auch die neue Bundesregierung die Aufnahme versprochen. Im Koalitionsvertrag ist zu lesen: „Wir wollen diejenigen besonders schützen, die der Bundesrepublik Deutschland im Ausland als Partner zur Seite standen und sich für Demokratie und gesellschaftliche Weiterentwicklung eingesetzt haben.“

 

In der Umsetzung plant das mittlerweile nicht mehr von der CSU, sondern von der SPD geführte Bundesinnenministerium die Aufnahme auf 5000 Personen pro Jahr zu beschränken. Die Zahl schließt Angehörige ein, so dass sie sich letztendlich auf vielleicht tausend Ortskräfte pro Jahr bezieht. Menschen, die die Rache der neuen Herrscher in Afghanistan fürchten müssen, erstmal Jahre warten zu lassen, hat mit einem ernsten Bemühen um ihren Schutz so viel zu tun, wie die Scharia der Taliban mit der Erklärung der Menschenrechte.

 

Pro Asyl sieht auch Probleme bei der Anerkennung von Ortskräften und ihrer praktischen Rettung, sowie beim Familiennachzug aus Afghanistan. Die ebenfalls im Koalitionsvertrag angekündigte Unterscheidung zwischen anerkannten Flüchtlingen und Menschen, die subsidiären Schutz genießen ist beim Familiennachzug noch immer nicht umgesetzt.

 

Zu den Forderungen von Pro Asyl gehört, dass auch Menschen berücksichtigt werden, die über Subunternehmen bzw. als selbständiger Subunternehmer bzw. Subunternehmerin für deutsche Institutionen in Afghanistan gearbeitet haben, wie Ortskräfte behandelt werden. Es besteht seit längerem der Verdacht, dass die Bundeswehr Menschen, die Vollzeit nur für sie gearbeitet haben, in den Subunternehmerstatus gedrängt hat, um nachher nicht für sie verantwortlich zu sein. Wie dem auch sei, die Taliban dürfte die Art des Beschäftigungsverhältnisses nicht so sehr interessieren wie die deutschen Behörden.