Freie Wähler Update: Ein maximal irritierendes update liefern Freiburgs Freie Wähler.
Eigentlich sehen sie "die von der Verwaltung vorgeschlagene
Preiserhöhung sehr kritisch und (die Fraktion) wird dieser daher nicht zustimmen".
Andererseits machen sie unter Verweis auf die anderen Tarife in BaWü einen freeze Vorschlag von 1,50 € bei Ermässigung der Einzelkarte heute und in Zukunft.
Dies obwohl alle anderen ausser HD (von 4,50 auf 3 €runter) wesentlich höher ermässigen und der FW eigene, neue Zukunfts-Tarifvorschlag beim Einzeltarif dann bei einem 2,50€ Abschlag liegt, obwohl sie doch generell nur noch 20% (=1,20€) ermässigen wollen.
Allerdings liegen auch die von Ihnen kolportierten Rentnerinnen Einnahmen bei einem durchschnittlichen Renteneinkommen von 1100€. Dies ist sehr weit - mit über 50 % nämlich - unter den durchnittlichen Nettoeinkünften der Normalverdiener. Merkwürdig diese 20 % Schablone
Kurios auch: Es ihr damaliger Freie Wähler Bürgermeister selbst, der den wirtschaftlichen Querverbund in den Stadtwerken zur Defizitabdeckung wollte! Dies scheint Ihnen als Erkenntnis auch völlig entfallen zu sein. Stattdessen schwadronieren sie heute lieber:
„Mit der jetzigen geplanten Tariferhöhung, ohne grundsätzliche positive Weichenstellung in der Finanzpolitik, wird hingegen die weitere Verschuldung der Stadt und damit die völlige Überschuldung und drohende Zahlungsunfähigkeit nur weiter hinausgezögert“. Und last not least: Gewinnsteuer Erhöhungen lehnen sie ja in der Kommune auch grundsätzlich skeptisch - wie AfD, CDU und FDP - auch ab!
Irrlichtern scheint da noch harmlos formuliert zu sein!
Eigentlich unmisserständlich auch die Äußerung von Junges Freiburg
"Die starke Erhöhung der Schwimmbadpreise in Freiburger Hallen- und Freibädern, die durch den Gemeinderat in der Sitzung am 26. September 2023 beschlossen werden soll, erschwert erneut den Zugang zu Freiräume für Kinder und Jugendliche in Freiburg. Junges Freiburg positioniert sich klar gegen diese Erhöhung. Schwimmbäder müssen ein Allgemeingut bleiben, das für alle zugänglich ist!"
Dafür reicht dann aber die JUPI Einigung mit Grünen und SPD eigentlich auch nicht- Oder?
Ausgangsfassung:
Immerhin sollen nach den Fraktionsgeprächen, jetzt Kinder bis 6 Jahren (statt nur 3) nun von jedem Preisen freigestellt werden. Angesichts der Kindergartenpreiserhöhungen ein unbedingt nötiger Schritt. Der Schritt findet auch bei ESFA Unterstützung. Genauso wie die intendierte Freibad Saison Familienkarte, die statt von 120 € auf 190€ nur noch auf 170 € erhöht werden soll.
Allerdings liegt diese Erhöhung noch immer mit knapp 42 % über den vor allem durch Energiekosten explodierten Betriebausgabenanstieg von 34 % seit 2017. Völlig unbeachtet bleibt der 80 % Anstieg auf 90€ bei der ermäßigten FreibadSaisontarif für Erwachene, die Anspruch auf den künftig auf alle Wohngeldbeziehende auszudehnenden Freiburg Pass Inhabenden.
ESFA, die auch wohl das neue digitale Kassensystem des checkin-Checkout (Kosten der Anschaffung je Bad 15.000 € mehr bei der Slim-Digitaliserung zum 1.4.2024 ) unterstützen, beharren jetzt auch angesichts des Stadtwerke Gmbh wirtschaftlichen Querverbundes auf dem Standpunkt eigentlich keine Preiserhöhung vorzunehmen zu wollen.
Dieser Gesichtspunkt taucht bei den anderen drei Fraktionen gar nicht auf.
Michael Menzel 20.9.2023
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