Meist sachliche Debatte im 13. Haupt- und Finanzauschuss: Doch noch Bewegung bei den Bäderpreisen?

Doch noch Bewegung bei den Bäderpreisen?

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Kinder im Freibadbecken Buchcover - In Freiburg werden insbesondere die ermässigten Saisaonkarten um 80 Prozent steigen, bei nicht mal der Hälfte gestiegenen Betriebskosten
In Freiburg werden insbesondere die ermässigten Saisaonkarten um 80 Prozent steigen, bei nicht mal der Hälfte gestiegenen Betriebskosten
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Peter Hammer Verlag: Will Gmeling. Freibad- ein ganzer Sommer unter freien Himmel

Das vielleicht wichtigste Ergebnis der gut einstündigen Debatte vorweg: Nicht nur die sogenannten Sozialtarife im Einzelkartenerwerb bleiben stabil.
Für die Grünen Faktion mit Geprächsbereitschaft der SPD, ESFA und Jupi gilt es auch noch eine gewisse Unbalance auszugleichen. Ob die CDU als eine Wortführerinnen der rechten Seite des Freiburger Rates da aber mitgehen wird, ist fraglich wie auch bei der FDP.
Die Freunde der Höcke Nazis kündigen schon ihren nächsten Spaltversuch über das Lehener Bad an.

Doch der Reihe nach. Wie begründen die Grünen ihren Vorstoss für ein stärkere Rebalancierung der Preise? Karim Saleh dazu:

Tatsächlich ist der Preissprung in den Saisonermäßgigungen auch für Familien am höchsten wie trefflich Stadtrat Winkler es auf den Prozentualen Anstiegspunkt brachte:

Angesichts der Bewegung der Fraktionen hat der frühe Vorstoss der Eine-Stadt-für-alle Fraktion zu Beginn der Sommerpause schon seine erste wichtige Funktion nach den  Kindergartenpreiserhöhungen gezeitigt.

Kein Wunder das namentlich Gregor Mohlberg (Linke Liste in ESFA) in das Zentrum politischer Scharfmacherei von rechts geriet.
Sascha Fiek für die jetzt dreiköpfge FDP-Anzahl in der neuen FDP/BFF Fraktion nach dem Orlando-Zugang:
Wo Fiek also eher auf die „Last“ der mangelnden Kostendeckung der „Sozial“Tarife zielte, schwenkte Klaus Schüle gleich den dicken Hammer der finanziellen Verantwortlosigkeit gegen Mohlberg:

Dumm nur das beide mit ihren Schwarzmalereien voll neben der argumentativen Spur aufschlugen.
Die Stadtwerke GmbH wurden ja gerade wegen des Querverbundes Gewinne des Badenova-Anteils zur Abdeckung der unvermeidbaren Verluste in der VAG und der Regio-Bäder so gestaltet. Dies wurde von Elisabeth Schonhardt auch noch einmal ausdrücklich gegenüber RDL bestätigt. Die Gesamt- Defizitabdeckung und Kapitalaufstockung im aktuellen Doppelhaushalt durch die alleinbeherrschende Mutter Stadt wird übrigens von FDP und CDU nie bei der FWTM ins Gespräch gebracht oder gar bemängelt !
So ist denn auch der Stadtzuschuss vielmehr gerade nicht in erster Linie auf das gestiegene Bäderdefizit, sondern gerade auf die schwindende Gewinnabführung der Badenova zurückzuführen – und natürlich auch auf die zwei Corona Jahre, die sowohl bei den den drei Frei- und 5 Hallen-Bädern und dann durch die gestiegenen Badenova Energiekosten - 0,7 Millionen € -aufgeschwemmt worden. Das jetzige Eintritts-Erhöhungsvolumen kann nur 500.000 € davon abdecken

Nutzniesser der beharrlich die Spalt-Politik der Bundesebene kopierenden Lindner-FDP und Merz-CDU sind auch in diesem Fall die Freunde der Höcke-Nazis. Ihr Spalt-Versuch am Hallenbad Lehen mittels Fake-News-Framing Honig zu schlabbern wurde mit Sachargumenten sowohl von Simon Sumbert (Grüne) wie Oberbürgermeister Martin Horn energisch zurückgewiesen. Das die Freunde der Nazi-AfD es wie eine tibetianische Gebtsmühle im Gemeinderat am 26. Spetember  wiederholen werden, scheint aber sicher.

Ansonsten war das argumentative Niveau der Debatte mit weit über 20 Wortergreifungen eher beispielgebend sachlich. Dies war sicherlich auch durch die argumentative wie kommunikative Art der erst letztes Jahr bestellten Geschäftsführerin der Stadtwerke Elisabeth Schonhardt mitbedingt und dem neuen FSB Geschäftsführer Michael Müller, deren Gesellschafts-Tochter Regiobäder für die Betriebsführung der Bäder zuständig ist.
Ein Seitenaspekt der Debatte war die mit der Einführung der neuen Geldwertkarte verbundene Digitalisierung des Kassensystems ab 1.4.24. Stadtrat Waldenspuhl hackte da komplementär zu den Grünen nach. Die Antwort von Michael Müller war hinsichtlich der check-out Kontrolle gleichermassen aufschlussreich.
So oder so bleibt es für den Gemeinderat am 26.9.23 interessant was der mögliche Vorschlag der Fraktionen bringt und ob CDU wie FDP ihre ideologische Schlagschatten zum Nutzen der Sozialdemagogie der Nazi-Höcke-Freunde in den Griff bekommen oder dann wieder diese Fanfarenstösse auf die freien Wähler abschieben?

 

Michael Menzel 19.9.23

 

Gesamtdebatte
67:49

Einführung Frau Schonhardt
14:25

Einführung Herr Müller
14:25

Karem Saleh

1:54

Frau Schrempp 

0:44

Julia Söhne

2:36

Gregor Mohlberg
4:29

Erste Beantwortungsrunde durch Frau Schonhardt u. Herrn Müller 

5:17

Sascha Fiek 

2:01

Dr. Winkler

0:54

Dr.Gröger

1:52

Klaus Schüle

2:25

Mohlberg zu Fiek und Schüle

1:55

Sumbert 

1:28

Waldenspuhl 

1:07

Simms

2:33

Horn zu H.
1:25

Zweite Beantwortung Schonhardt /Müller

4:15