Von der Leyen hält an kräftiger Erhöhung des Wehretats fest

Von der Leyen hält an kräftiger Erhöhung des Wehretats fest

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält an dem Plan fest, die Rüstungsausgaben bis zum Jahr 2025 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes zu steigern. Das würde einer Erhöhung um gut ein Fünftel entsprechen und das nachdem der Wehretat bereits im vergangenen Jahr erheblich erhöht wurde. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) weist hingegen darauf hin, dass in den kommenden Jahren wegen der eingebrochenen Konjunktur mit geringeren Steuereinnahmen zu rechnen ist. Außerdem möchte die SPD RentnerInnen, die mindestens 35 Jahre gearbeitet haben und trotzdem eine schmale Rente beziehen, die Rente aus Steuergeldern aufstocken.

Die Nato-Staaten hatten eine Erhöhung ihrer Militärausgaben beschlossen. Einerseits fordert dies der amerikanische Präsident Donald Trump, andererseits ziehen sich die USA mehr und mehr aus ihren Nato-Verpflichtungen zurück.

In den letzten Jahren kam die Bundeswehr aber auch mehrfach wegen des Umgangs mit Steuergeldern in die Schlagzeilen. Waffensysteme wurden wesentlich teurer als vereinbart. Große Summen wurden an externe Berater gezahlt.