Versuch zur Bildung einer Linksregierung gescheitert – Neuwahlen in Spanien

Versuch zur Bildung einer Linksregierung gescheitert – Neuwahlen in Spanien

Auch die letzten Verhandlungen haben in Spanien keine Koalition zustande gebracht. Nach den Wahlen im Dezember gab es mehrere Anläufe und drei offizielle Konsultationen beim spanischen König, um eine Regierung zu bilden.

Zuletzt hatte die sozialdemokratische PSOE unter Pedro Sánchez versucht, ein Bündnis mit den neoliberalen Ciudadanos zu schließen und diese Minderheitenregierung von der linken Podemos und ihren Verbündeten tolerieren zu lassen. Diese Konstruktion scheiterte aber wohl aufgrund der Vorhaben der PSOE, die sich weder auf eine Milderung der Austeritätspolitik noch die Aussetzung der Zwangsräumungen einlassen wollten. Die mit Podemos verbündete kleine Partei Compromis aus Valencia hatte unter anderem diese Punkte in einem Kompromissvorschlag genannt, der nun von Sánchez abgelehnt wurde.

Der spanische König konnte bei der dritten Konsultation dementsprechend keine Regierung beauftragen. Die Neuwahlen werden wohl am 26. Juni stattfinden.