Abstimmung über Regierungsbildung in Spanien

Abstimmung über Regierungsbildung in Spanien

Am heutigen Mittwoch steht im spanischen Parlament die Abstimmung über die neue Regierungskoalition von Sozialisten (PSOE) und rechtsliberalen Ciudadanos an. Der Koalition fehlen aber ganze 46 Stimmen für die Mehrheit, die sie von der linken Podemos, vor allem aber von den baskischen und katalonischen Parteien zu bekommen hofft. Sollte Pedro Sánchez als Vorsitzender der PP heute im Parlament scheitern, bliebe ihm noch die Abstimmung am Freitag, für die er dann nur noch eine einfache Mehrheit benötigt. Auch dies gilt aber als sehr unsicher, so dass am Ende vielleicht keine neue Reigeurng zustande kommt. Mehr als 70 Tage nach der Wahl stünden die untereinander zerstrittenen Parteien damit vor Neuwahlen.

Die konservative Partido Popular (PP) und dem bisherigen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy hatte bei der Wahl zwar die meisten Stimmen auf sich vereinigen können, war aber auch damit weit von einer Mehrheit entfernt und konnte keine der Parteien als Koalitionspartner gewinnen. Deshalb wurde der PSOE der Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

Unklar ist, was bei möglichen Neuwahlen passieren würde. Einige Beobachter_innen gehen davon aus, dass die PP dann wieder mehr Stimmen gewinnen dürfte, aber auch die linke Podemos hofft auf eine dann durch das Scheitern der versuchten Koalition mit Ciudadanos zur Zusammenarbeit gezwungene PSOE.