Am Donnerstag hat das Amtsgericht im nordhessischen Hofgeismar das Verfahren wegen Volksverhetzung gegen den Betreiber der Internetseite „kanacken-sind-untermenschen.de“, Artur Klose eingestellt. Klose berief sich nach Medienberichten auf die Kunstfreiheit und sagte, dass er auf Missstände in der Gesellschaft hinweisen wolle. Jedes Regime versuche Künstler zu kriminalisieren und „im Würgegriff der Anklage zu halten“.
Die Einstellung erfolgte unmittelbar vor Beginn des Gerichtsverfahrens auf Antrag der Staatsanwaltschaft, weil eine schwererwiegende Anklage zu erwarten sei, nämlich wegen Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Klose hatte im Internet mit einem Sturmgewehr der Marke Kalaschnikow posiert. Das Gewehr wurde bei einer Hausdurchsuchung bei ihm gefunden. Am Donnerstagnachmittag gab es wieder eine Hausdurchsuchung bei ihm aus dem gleichen Grund. Wieder fand die Polizei eine Kalaschnikow bei ihm und stellte sie sicher. In beiden Fällen wird noch untersucht, ob es sich bei den Gewehren um Attrappen handelt wie Klose vorgibt oder um funktionsfähige Waffen.
Das macht die Einstellung noch skurriler. Waren es wirklich Attrappen, dann droht ihm auch keine Strafe, es sei denn vielleicht wegen grobem Unfugs, aber das Verfahren wegen Volksverhetzung wurde eingestellt. Andererseits ist es nicht ganz einsichtig, warum illegaler Waffenbesitz vor einer Verurteilung wegen Volksverhetzung schützen soll. Man würde gerne wissen, ob illegaler Kriegswaffenbesitz auch bei Angeklagten aus dem linken Spektrum zur Einstellung anderer Verfahren führen würde.
Zusatz:
Mittlerweile hat Artur Klose bei Radio Dreyeckland angerufen und sich dagegen verwahrt, in die rechte Ecke gestellt zu werden. Der letzte Satz der Nachricht ließe sich so interpretieren. Tatsächlich ist der Name seiner Webseite wohl eher eine wenig geschmackvolle Provokation, um Aufmerksamkeit zu erwecken. Insgesamt erweckt die Webseite den Eindruck, dass sie vorallem der Kritik von Personen in der lokalen Politik bzw. Verwaltung in Nordhessen dient, mit denen Klose aneinandergeraten ist. Weitere Informationen lassen sich dem unten verlinkten Artikel entnehmen.
10. 8. 18, jk
http://wochenblatt.pl/artur-klose-oberschlesischer-kunstler-wegen-kontroverser-werke-vor-gericht/