Ukrainisches Parlament berät über einen Rücktritt der Regierung

Ukrainisches Parlament berät über einen Rücktritt der Regierung

Ukrainisches Parlament berät über einen Rücktritt der Regierung In einer von Präsident Janukowitsch geforderten Krisensitzung soll das Parlament offensichtlich über einen Rücktritt der Regierung beratschlagen. In der Sitzung, die für nächste Woche angesetzt ist, soll außerdem über die umstrittenen Gesetze zur Einschränkung des Versammlungsrechts und der Pressefreiheit gesprochen werden. Damit geht das Parlament auf wesentliche Forderungen der Opposition ein, die einen Rücktritt der Regierung, die Rücknahme der Gesetzesverschärfungen und Neuwahlen fordert Heute Abend läuft ein Ultimatum aus, dass Führer der Opposition Janukowitsch gestellt hatten. Viele Kommentatoren mutmaßen daher, dass Präsident Janukowitsch darauf abzielt, im eskalierenden Machtkampf mit der Protestbewegung den unbeliebten Regierungschef Nikolai Asarow zu opfern. Die Europäische Union hat derweil mit Sanktionen gedroht, wenn die Gewalt in der Ukraine nicht beendet wird.