Rajoy lehnt Vermittlungen im Katalonien-Konflikt ab

Rajoy lehnt Vermittlungen im Katalonien-Konflikt ab

Im Streit um das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien und den rabiaten Einsatz der spanischen Polizei haben sich beide Seiten noch kein Stück angenähert. Der katalanische Regierungschef Carles Puidgemont forderte in den vergangenen Tagen zwar Vermittlungen zwischen der Madrider Zentralregierung und der autonomen Region. In einer Regierungserklärung vom gestrigen Mittwoch erteilte der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy ihm jedoch eine Abfuhr.

So heißt es in der Erklärung: "Wenn Herr Puigdemont sprechen oder verhandeln will oder Vermittler entsenden will, dann weiß er sehr genau, was er zunächst tun muss: sich auf den Weg des Gesetzes zurückbegeben, den er niemals hätte verlassen dürfen."

Gleichzeitig mit seinem Gesprächsangebot bekräftige Puidgemont allerdings auch seine Entschlossenheit, in den nächsten Tagen die Unabhängigkeit Kataloniens auszurufen. Seine Regierung werde keinen Milimeter von ihrer Verpflichtung abrücken, so Puidgemont.

Ein Vermittler oder eine Vermittlerin ist aber auch nicht in Sicht: Die EU bzw. Vizepräsident der EU-Kommission Franz Timmermans erklärte noch einmal, dass es sich bei dem Konflikt um eine innerspanische Angelegenheit handele und die EU daher nicht vermitteln werde.