In Frankreich erwarten Behörden und Medien am morgigen Samstag viele Protestaktionen gegen den Anstieg der Kraftstoffpreise. Auch in Belgien hat sich die Bewegung ausgeweitet, wo bereits am heutigen Freitag Protestaktionen stattfinden.

Die Bewegung startete im Oktober in Frankreich mit spontanen Aufrufen zu Protestaktionen für den morgigen Samstag und einer Petition für die Senkung der Kraftstoffbesteuerung. Damit könne der Staat die Kraftstoffpreise reduzieren, so die InitiatorInnen der Petition. Die Protestbewegung bezeichnen Medien als "Bewegung der gelben Warnwesten".

Mittlerweile gehen die Behörden von mindestens 1.500 Protestaktionen frankreichweit aus. Dabei wurden viele Aktionen gar nicht erst angemeldet, aus Angst vor Repression, falls es zu Auseinandersetzungen kommen sollte. Die Aktionen richten sich alle auf die Störung des Strassenverkehrs, etwa Blockaden von Tankstellen und Schneckentempo-Aktionen auf Autobahnen.

Medienberichten zufolge mobilisiert die Bewegung vor allem die untere Mittelschicht und dabei insbesondere die ländliche Bevölkerung. Es seien Menschen, die wirtschaftlich nicht so schlecht dastehen, aber sich von den Kraftstoffpreisen benachteiligt fühlen.

Die Kraftstoffpreise sind dieses Jahr vor allem aufgrund der Entwicklungen am internationalen Erdölmarkt wieder angestiegen. Anfang des Jahres hat die französische Regierung ausserdem die Besteuerung von Kraftstoffen um einige Cents pro Liter erhöht. Diese Massnahme wurde mit ökologischen Zielen gerechtfertigt.

(mc)