Am heutigen Dienstagmorgen ist der elfte Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan in Kabul gelandet. Noch ist nicht bekannt, wieviele Menschen dieses Mal abgeschoben wurden. Laut der Bundesregierung werden weiterhin "nur" afghanische Männer abgeschoben, die unter einer von drei Kategorien fallen, von denen zwei schwammig und dehnbar formuliert sind: Straftäter, sogenannte Gefährder und Menschen, die an ihrer Identitätsfeststellung nicht ausreichend mitwirken.

Bei vergangenen Abschiebungen nach Afghanistan hatten flüchtlingspolitische Organisationen und Medien jedoch kritisiert, dass die Bundes- und Landesregierungen auch Afghanen abschieben wollte, die nur wegen Bagatelldelikten oder überhaupt nicht verurteilt wurden. Auch waren Afghanen in Abschiebehaft gelandet, die sich zwar um Mitwirkung bei den Verfahren bemühten, bei denen aber die afghanischen Behörden nicht schnell genug bei der Ausstellung von Dokumenten mitwirkten.

Flüchtlingspolitische Organisationen wie Pro Asyl kritisierten auch am gestrigen Montag wieder grundsätzlich, dass Deutschland Menschen nach Afghanistan abschiebt. Die Sicherheitslage rechtfertige es in den meisten Provinzen Afghanistans nicht. Ausserdem kritisierte Pro Asyl, dass die Abschiebungen auf einem veralteten Lagebericht des Auswärtigen Amtes beruhen, und dass die Bundesregierung die Veröffentlichung eines neuen Lageberichts hinauszögere.

(mc)