Unter Bekanntgaben und Aktuelles äußerte sich der OB, Martin Horn, in der Gemeinderatssitzung am Dienstag den 11. Dezemebr zur Hausbesetzung in der Guntramstr. 44. Er nahm explizit auf das Radio Dreyeckland Interview mit Walter Krögner...
Es ist euch sicherlich nicht entgangen, dass gestern die Bundestagswahl stattfand. Dazu wurden alle BürgerInnen deutscher Staatsangehörigkeit aufgerufen. Doch in Freiburg wurden auch Menschen ausländischer Staatsbürgerschaft aufgerufen, an...
Zwar sind um 18:35 erst die Häflte aller Wahlurnenstimmbezirke ausgezählt : Sicher ist, dass die Abstimmenden zu zwei Dritteln in Freiburg den Austieg aus S 21 Finanzierung will. Allerdings ist in den Direktwahlbezirken die Wahlbeteiligung bei einem Drittel, so dass auch Freiburg nicht mit dem erforderlichen Mehr abstimmen würde (EinDrittel aller Berechtgten). Da aber noch die 15 Briefwahlbezirke die Beteiligung hochdrücken können, ist es theoretisch noch möglich. kmm 18:35 Uhr Um 19: 16 war es dann amtlich bei einer Wahlbeteiligung von unter 50 % erreichte Freiburg mit 66,5 % zwar die höchste Ausstiegsbefürwortung im Land rangierte aber hinsichtlich des Qourums noch weit hinter Tübingen und Stuttgart . (siehe Update)
Update: Nur Sieben von 44 Stadt-und Land-Wahlkreisen haben sich für den Ausstieg aus Stuttgart 21 ausprochen. Alle sieben liegen im Rheintal: Mannheim, Heidelberg, Karlsruhe, LK Emmendingen, Freiburg (29,5%), LK Breisagu-Hochschwarzwald,LK Lörrach.
Die Wahlen sind vorbei. Ziel Schuldenabbau (Salomon im OB-Wahlkampf) ist passè: Jetzt 40 Mio. € neue Schulden im Doppelhaushalt 2011/12, um die Investitionen nicht einbrechen lassen. *
Das ist die neue Devise des Gespann Salomon (Grün)- Neideck (Schwarz).
Die Linke Liste hat es - weit vor den Wahlen - vorausgesagt.
Was sagt Fraktionschef der UL Michael Moos jetzt?