Der Starrsinn von Arbeitgebervertretern wie dem Freiburger OB Salomon (Grüne) führt dazu , daß auch am Mittwoch in Freiburg Buss und Bahnen mit Ausnahme der Linein 16(Gundelfingen) 31;32 Opfingen vollbetsreikt werden. Den mehr als...
Die Stadt Emmendingen hat für den morgigen Samstag ein Aufenthaltsverbot für den Innenstadtbereich gegen AntifaschistInnen aus mehreren Städten in der Region erlassen. Verwiesen wird dabei auf den präventivpolizeilichen §27a Absatz 2 des PolG(*1). Als weitere Begründung müssen die nach dem Zwischenfall in Riegel angespannte Lage zwischen Rechts und Links, die Eskalation während der spontanen Demonstration am 5. Oktober in Offenburg, sowie sowie angeblich "straffälliges Verhalten" in der Vergangenheit herhalten. Absurd wird es dort wo Antfaschistinnen ihr Einsatz gegen Nazis zum Vorwurf gemacht wird:"Gerade bei dem von Ihnen in der Vergangenheit gezeigten Verhalten besteht die Gefahr, dass es durch Ihre Anwesenheit am "Veranstaltungstag" zu Eskalationen kommt oder sie möglicherweise, durch andere Personen angestachelt oder provoziert, erneut Ordnungswidrigkeiten oder gar Straftaten begehen, oder andere Personen provozieren, damit von diesen entsprechende Aktionen begangen werden." Nazis also als Messlatte dafür, ob gegen sie demonstriert werden kann. Die CDU Extremismus Perversion lässt Grüssen. Update:Mittlerweile hat das VG Freiburg in einem Beschluss die Aufhebung des Sofortvollzugs angeordnet und die unten angegeben Sach- wie Rechts Gründe teilweise zu eigen gemacht.
- SOKO 19/2 Dresden diese Woche zu Besuch in Baden- Württemberg - Naziaufmarsch in Emmendingen fraglich - Baden Württembergischer SPD Innenminister Gall lässt Frist zur Aufklärung des Spitzelfalls Simon Bromma verstreichen - Politik hat...
## In Griechenland werden heute die Häfen und die Eisenbahn bestreikt ## Die Polizei in Uganda hat gegen Demonstranten Tränengas und Gummigeschosse eingesetzt ## Chile will Auslieferung des Arztes der Colonia Dignidad ## Afghanen sehen ISAF...
Nicht 12 nicht 22 Mio.€ Mehreinnahmen wird voraussichtlich der im Mai beschlossene DHH 11/12 haben, sondern allein im Jahre 2011 26-27 Mio. €. Dies ergab sich während der Dienstägigen fünfeinhalb stündigen GR Sitzung in Freiburg . Während...
## GefangenenAustausch gegen die Geisel Gilad Schalit am laufen ## Tausende Marokkaner haben am Wochenende in Casablanca und der Küstenstadt Safi demonstriert ## Obama entsendet Truppen nach Uganda, um LORD Resistance Army zu bekämpfen...
*Amnesty wirft lybischer Übergangsregierung Folter vor * ehemalige ukrainische Regierungschefin Timoschenko soll erneut angeklagt werden * Berlusconi kann weiterregieren * Murdochs Wall Street Journal faked Auflage
## Welthunger-Index: Lage in 26 Ländern kritisch# ## Lebensmittelpreise um 26 Prozent gestiegen ## Afghanistan: Menschenrechte statt Folter ## Verfestigende Armut ## Schily im Beirat der Digitask ## Syrische Exilgemeinde ruft zu Protesten...
Wie Radio Dreyeckland berichtete, will das grünschwarze Bürgermeisteramt der Stadt Freiburg für über 4 Millionen Erbpacht Grundstücke im Stühlinger und der Haslacherstr. an die FSB zum Zwecke der Haushaltsanierung verkaufen. Die...
Auf Einladung des syrischen Kurden versammelten sich aus Freiburg und Umgebung, am Donnerstag 2011.10.13 um 16:00 Uhr auf dem Platz der Alten Synagoge 'alle, die gegen das Bashir Al Asad Regime...
# Abschiebungen in und aus Baden-Württemberg # Staatsgerichtshof: EnBW-Wiedereinstieg des Landes war verfassungswidrig # Referendum S21 unverständlich formuliert # Naziangriffe in Albstadt-Ebingen und Balingen
- Stuttgart - Hausdurchsuchungen bei vier Antifa-AktivistInnen - Uli Sckerl stellt Kleine Anfrage zum Heidelberger Spitzelskandal - Schweiz erhöht Militärbudget und ermöglicht den Neukauf von Kampfjets - Erste Volksabstimmung in der...
## Gadaffi Truppen schlagen Angriff auf Syrte zurück ## USA stützen Bahrein mit Waffendeal ## Israelische Gericht verurteilt zu 430.000 $ Schadesnersatz für 10 jährige Palästinenserin ## Israel lässt Al Jazeera Journalisten nach 6 Wochen...
## Nach Protesten von Ureinwohnern hat Bolivien ein umstrittenes Straßenbauprojekt vorerst gestoppt ## Brasilien: Landesweit nur 70 Kontrolleure für Agrargifte ## Bei Roma-feindlichen Demonstrationen in Bulgarien sind gestern Abend drei...
**Roman Herzog ist für eine Volksabstimmung über EU-Zukunft **Frontex der Erniedrigung illegaler Migranten beschuldigt **Kein Hahn mehr in Europas Suppenküchen **Deutschland versteckt seinen Schuldenberg
"Freiwillige Gleichschaltung" Obwohl Herr Ratzinger erst am Sonntag seine Giro-runden im Papamobil auf dem umgewühlten wie verwüsteten Uni- Flughafengelände hält, haben sowohl IKEA wie Möbel-BRAUN sich...
## Gaddaffi Loyalisten sprechen von 100derten getöteten Zivilisten bei Nato Luftangriffen am Wochenende ## Jemen: US expandieren Drohnenkrieg ## Im Jemen intensiviert die Regierung die gewaltsame Unterdrückung der Proteste ## Netanjahu will...
- Abschiebung vom Baden- Baden Airport - 2 Prozesstag gegen Stuttgarter Antifaschisten - Grün Schwarz in Freiburg freut sich auf rechten Papst und schränkt Freiheitsrechte ein - Keine Pressefreiheit für unter 18 Jährige
## Taliban griffen Nato-Hauptquartier in Kabul an ## Der iranische Student und Aktivist Ali Akbar Mohammadzadeh zu 6 Jahren Haft verurteilt ## Europäische Kommission plant zeitweilige Zulassung von Grenzkontrollen innerhalb des Schengen...
## In Griechenland streiken die Finanz- und Zollbeamten wegen des Sparpaketes der Regierung
## In Libyen haben auch die Aufständischen Menschenrechtsverletzungen begangen
## US-Präsident Obama droht im Streit um einen Palästinenserstaat mit...
# Schluss mit Diffamierung der VVN-BdA # Verdi übt zum Papstbesuch Kritik an der Kirche als Arbeitgeberin # Basel: Neuer Wagenplatz soll Hafengelände bis Montag verlassen # Bildungsgewerkschaft GEW nimmt Stellung zur Schulpolitik der neuen...
## 739 Millionen erwachsene Analphabeten ## Irak: Militär und CIA wollen verdeckte Operationen ausdehnen ## Tausende Menschen fliehen vor Kämpfen im Sudan nach Äthiopien ## In Italien wurde Dienstag mit einem Generalstreik gegen das...
## Haiti / Uruguay: Soldaten wegen sexuellen Missbrauchs abgezogen ## Costa Rica:Spitzenreiter beim Einsatz von Agrargiften ## Guatemala / USA 83 Tote durch US-Experimente Ende der ´40er Jahre ## Die Hungerkatastrophe in Somalia weitet sich...
Die vom Staatsschutz geleitete Sonderkommmssion Vauban, auf deren Auskünfte auch RDL seit über 2 Wochen wartet, darf auf keine uneingeschränkten Aussagen des Stadtrates Mc Cabe zählen. Vielmehr will er sie auf Übergriffe der Polizei...
- Aufklärung im Heidelberger Spitzelfall bleibt weiter aus - - Obdachlos aber trotzdem sexy - Grüner Landesverband reicht Klage gegen die Verwendung des Begriffs Grün im Namen der Grün Alternative Freiburg ein - Green City ganz unten...
Die SPD Faktion im Freiburger Geminderat lässt nicht locker: Nachdem sich die Gesamtlösung auf Landesebene zerschlagen hat, will sie vom Freiburger OB Salomon (B90-Grün) zumindest Anstrengungen sehen, daß auf kommunaler Ebene sich ein...
Die Stadt Emmendingen hat für den morgigen Samstag ein 
