Gibt Dieter den Feier-(Kultur) Verbieter? Moos schreibt

Gibt Dieter den Feier-(Kultur) Verbieter? Moos schreibt

Scharf hat jetzt UL-Fraktionschef Moos das Strassenfestverbot zum 1. Mai aus dem Dezernat Neideck angegriffen:
"Das Verbot lässt jegliches Augenmaß vermissen und kann selbst zur Quelle erneuter Unruhen am 1. Mai im Grün werden. In der Verbotsverfügung wird richtig festgestellt, dass zwischen allen Beteiligten an einem Runden Tisch Einvernehmen über die Dauer des Festes, den Alkoholausschank etc. erzielt werden konnte. Warum also ein Verbot? Ausschließlich deshalb, weil niemand persönlich beim Amt die Genehmigung des Festes beantragt hat. Doch stellt dieser Umstand bereits wie behauptet eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung dar?
Die UL verurteilt diese völlig überzogene und zur Befriedung der Situation komplett untaugliche Maßnahme aus dem Dezernat des 1. BM Neideck und fordert den OB auf dafür Sorge zu tragen, dass ein friedliches Fest am 1. Mai in der Wilhelmstr. stattfinden kann.
iA. der UL, Michael Moos"

Debattte im Morgenradio am 26.4.2013