Zuspitzung Handydatenskandal Dresden, Erfassung von 40.000 Personendaten, Gespräch mit Henning Homann (SPD)

Zuspitzung Handydatenskandal Dresden, Erfassung von 40.000 Personendaten, Gespräch mit Henning Homann (SPD)

Seit einigen Wochen ist die hübsche Kunst- und Kulturstadt Dresden im Fokus der Nachrichten. Jedoch nicht, wie es der Stadt wohl ieb wäre, mit einer neuen Opernaufführung in der Semperoper. Nein, es geht um das unliebsame Thema der so genannten "sächsischen Demokratie" und es geht um die sächsische Polizei, die diese Demokratie mit allen Mitteln verteidigen will. So Geschehen in Dresden am 19.02. zur Demonstration von 20.000 Menschen gegen den geplanten Neonazi-Aufmarsch. Die Polizei führte an diesem Tag eine so genannte Funkzellenüberwachung durch d.h. die Erfassung und Speicherung von Kurznachrichten und Telefonaten. Über eine Million Handyverbindungsdaten wurden im Rahmen dieser Überwachungsmaßnahme gesammelt. Begründet wird diese Maßnahme mit dem Verdacht auf die Bildung einer kriminellen Vereinigung. Das Vorgehen der Ermittlungsbehörden rund um die Anti-Nazi-Demonstration vom 19. Februar in Dresden zieht mittlerweile weite Kreise. Nach und nach werden mehr Einzelheiten über die Handydatenerfassung in Dresden bekannt. Mittlerweile hat die taz aufgedeckt, dass es nciht die erste Funkzellenüberwachung in Dresden war. Außerdem wurden zu den Handyverbindungsdaten auch noch tausende Personendaten von der Polizei erhoben und ausgewertet. Das ist neu, und stößt bei der Opposition im Landtag auf großen Unmut. Ob der überhaupt noch größer werden kann ist da wohl fraglich. Henning Homann kann Licht ins Dunkel des Dresdner Überwachungsskandals bringen. Er ist Stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss des Landtags Sachsen und hat die Anfrage gestellt, die letztendlich zu der Auskunft führte, dass auch massenhaft Personendaten erhoben und verglichen wurden. Wir sprachen mit Henning Homann und haben ihn nach dem Inhalt seiner Anfrage gefragt.