Viethen: Klare Absage an ÖPNV Stopp der FDP

Viethen: Klare Absage an ÖPNV Stopp der FDP

Zu den Unwägbarkeiten der künftigen Haushaltsentwicklungen der nächsten Jahre zählt die rückläufige Entwicklung im Überschussbereich der Badenova. Mit diesem Überschuss wird bei den Stadtwerken, die den städtischen Badenova-Anteil halten, der Ausbau des ÖPNV (teil-)finanziert. Für die FDP war es bei Ihren Vorschlägen zum Haushalt Anlass hier auf die Bremse zu treten und die verpönte "Rotteckring-Messelinien" zu streichen.
Da bleibt es bei Differenzen zu z.B den Grünen. Maria Viethen Fraktionsvorsitzende gegenüber RDL: