Auch die 10. AtomwaffenWeiterverbreitungskonferenz ist nach vier Wochen wie ihre Vorgängerin 2015 ergebnislos zu Ende gegangen.

Die Initiative von IPPNW und anderen NGOs wenigstens die Atomkraftwerke mit entmilitarisierten 30km Schutzzonen von militärischen Besatzung und  jeglichen Kriegshandlungen  frei zu halten in Internationale Übereinkommen einzubeziehen, scheiterte vor allem an Russland des V.Putin.  Bereits am Mittwoch, 24.August zeichnete ich die Blokade ab (s.a. auch Bild oben). Eine Last Minute Inititiave von IPPNW mit 472.000 Unterschriften änderte daran auch nichts mehr.

Auch die deutschen Regierungs-Vertreter konnten sich nicht einmal zu einem humanitäres Statement aufraffen, das u.a. Griechenland, Österreich und Irland als Teil von 144 Staaten unterstützen. Es thematisiert die Folgen von Atomwaffen auf Mensch und Umwelt und stellt fest, dass ein Atomkrieg jetzt und in Zukunft niemals geführt werden darf.

Der nukleare Nichtverbreitungsvertrag wurde 1968 verabschiedet und gilt als Eckpfeiler des nuklearen Rüstungskontroll- und Abrüstungsregimes. Er regelt die Bereiche Abrüstung, Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen und zivile Nutzung von Nuklearenergie. Die Überprüfungskonferenzen finden alle 5 Jahre statt. Die aktuelle Konferenz war regulär für 2020 geplant und wurde pandemiebedingt mehrmals verschoben. Die letzte Konferenz 2015 blieb ebenfalls ohne Abschlussdokument. Wegweisende Maßnahmen zur Abrüstung wurden zuletzt 2010 verabschiedet.

Michael Menzel nach ICAN Deutschland