In Georgien wird zum ersten Mal eine Frau die Präsidentschaft des Landes übernehmen. Bei der gestrigen Stichwahl setzte sich Salome Surabischwili durch. Nach dem vorläufigen Endergebnis erhielt sie rund 60 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung stieg im Vergleich zum ersten Wahlgang. Trotzdem beteiligten sich nicht einmal 60 Prozent der BürgerInnen an der Stichwahl.

Surabischwili war früher georgische Aussenministerin und französische Diplomatin. Sie steht – wie ihr Konkurrent in der Stichwahl auch – für eine Annäherung an NATO und Europäischer Union.

Surabischwili bewarb sich zwar formell als unabhängige Kandidatin um die Präsidentschaft, wurde aber von der regierenden Partei "Georgischer Traum" unterstützt. Laut der französischen Tageszeitung "Le Monde" steht der Oligarch Iwanischwili hinter dieser Partei. Medien kommentierten es bereits als Schlappe für die Regierung, dass Surabischwili die Wahl trotz dieser Unterstützung nicht schon im ersten Wahlgang gewann. In der ersten Wahlrunde lag sie nur knapp vor ihrem Hauptkonkurrenten vom Parteienbündnis "Vereinte Nationale Bewegung".

UnterstützerInnen der "Vereinten Nationalen Bewegung" wie der ehemalige Präsident Saakaschwili sprechen nun nach der Stichwahl von "massenhaftem Wahlbetrug". Sie rufen zum Protest für "Freiheit, Demokratie und dem Gesetz" auf.

Es war die letzte direkte Präsidentschaftswahl in Georgien. Danach wird die Präsidentin von einem Wahlmenschengremium gewählt, wie etwa in den USA.

(mc)