Nachrichten aus dem 15. Haupt- u. Finanz-Ausschuss vom 30.11.20: Springt die Sulzburgerstr.15-19 noch einmal aus dem Klausmann FSB-Topf der Privatisierungserlöse für forcierte Gentrifizierung?

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Springt die Sulzburgerstr.15-19 noch einmal aus dem Klausmann FSB-Topf der Privatisierungserlöse für forcierte Gentrifizierung?

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Sulzburger Str. 15-19
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kmm_RDL2020

Vorweg: Selbst für eine nachhaltige Entschuldigung für den groben Bruch der Sanierungsvereinbarung zwischen Stadt-FSB und Sanierungsbeirat reichte die Chuzpe=Anstand der gemeinderätlichen Aufsichtsräte der Grünen, SPD, FDP und CDU plus OB und Finanzbürgermeister nicht.
Stattdessen konterte Grünen Fraktionsvorsitzende Maria Viethen, die Forderung nach Heilung des Vertragsbruchs durch Stadtrat Moos (LiSSt) mit der Gegenoffensive: Sie wäre als Aufsichtsrätin beleidigt, wenn sie aus der Zeitung eine Vordebatte im Sanierungsbeirat erfahren müßte. Nun ja !

Hier die Debatte zu dieser von FSB Geschäftsführer Klausmann mal wieder unappetittlich angerichteten Dukattenesel-Gericht gegen die eigentlich für kleine Gelbeutel bauen und sanieren sollende städtische Tochter und deren Mieter*innen. Weitere dohende/beschlossene 120 Mietwohnungen gehen verlustig.

  • Nach den Abverkäufen an Vonovia und Co. zu Beginn der Amtszeit Salomon .
  • Nach beschleunigter Umwandlung von weiteren Miet- in Eigentumswohnungen wie in der Krozingerstr oder Haslach Süd-Ost.
  • Alles auch noch mit Steuergeldern.

Bisher vom OB Martin Horn nicht gebremst.

Dabei geht der am 8. Dezember 2020 zur Abstimmung anstehende Antrag zum Sanierungsprogramm noch von 10,8 Mio. € zusätzlich Zuschuß(!) für die  Sanierung von sozialgebundenen Mietwohnungen aus. 
Aber der Dukatenesel  a la Klausmann wackelt mal wieder mit dem Schwanz statt, das der Kopf Gemeinderat die Richtung vorgibt, obwohl nachweislich weder mit allen Verkäufen nachhaltig saniert noch die fehlenden preigünstigen Mietwohnungen geliefert wurden.

Die Nichtunterzeichnung des Antrags der EFSA-SPD-Jupi zur Hauptsatzungsänderung - Debatte und Beschluss im Gemeinderat  von Sanierungsprojekten ab 15 Wohnungen-  wie auch die Reden im HFA lassen insbesondere bei den Grünen wie auch bei der Stadion-VO nix Gutes erwarten. Schaun wir mal

(kmm)