Regelverstöße und Attacken auf Journalist*innen auf Querdenker*innen-Demo in Stuttgart

Regelverstöße und Attacken auf Journalist*innen auf Querdenker*innen-Demo in Stuttgart

 

Man befände sich mitten in der dritten Pandemiewelle, daher behalte es sich die Stadt ausdrücklich vor, die Versammlung bei Verstößen gegen die Auflagen aufzulösen, so der Stuttgarter Ordnungsbürgermeister Clemens Maier noch im Vorfeld der am Samstag in Baden-Württembergs Landeshauptstadt stattgefundenen Querdenker*innen-Demo. Auch Carsten Höfler, Leiter des Polizeieinsatzes am Samstag, kündigte noch an, bei Regelbrüchen konsequent einzuschreiten. Die Realität am Samstag sah allerdings gänzlich anders aus.

Mehrfache Appelle, sich an Mindestabstände und das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu halten, blieben wirkungslos. Die Auflagen der Behörden wurden kaum eingehalten. Am Schluss der Demonstration seien nach Angaben der Polizei mehr als 10.000 Teilnehmende gezählt worden; weit mehr als die erwarteten 2.500. Auch gab es während der Demonstrationen erneut Angriffe auf Journalist*innen.

Das Vorgehen der Beamt*innen wird seitdem scharf kritisiert. Zwar sollen Regelverstöße dokumentiert worden seien und nachträglich nun geahndet werden, allerdings ist es der Polizei nicht gelungen, die Hygienemaßnahmen und den Infektionsschutz durchzusetzen. Stattdessen ließen diese die Teilnehmenden der Querdenker*innen-Demonstration gewähren. Gegendemonstrationen hingegen wurden von den Beamt*innen konsequent aufgelöst.

Trotz allem verteidigt die Stadt Stuttgart ihr Vorgehen bei der eskalierenden Querdenker*innen-Demonstration. Man habe das Beste daraus gemacht, so Clemens Maier, Ordnungsbürgermeister der Stadt (Freie Wähler).