Parlamentswahlen im Iran

Parlamentswahlen im Iran

Im Iran finden am heutigen Freitag Parlamentswahlen statt. Umfragen zufolge könnte es dabei vor allem in den Großstädten zu einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung kommen. Nur rund 24 Prozent der Teheraner Bevölkerung wollen ihre Stimme abgeben. Bei der letzten Wahl waren es immerhin noch 50 Prozent.

Laut einem Bericht der ARD sind die geringen Chancen auf Veränderung der Hauptgrund für die Nicht-Wähler*innen. In den sozialen Netzwerken sehe man die Abstimmung als eine interne Machtaufteilung zwischen Konservativen und Hardlinern. Für das Regime könnte eine geringe Wahlbeteiligung einen weiteren Legitimitätsverlust bedeuten. Der religiöse Führer Khamenei erinnerte vor einigen Tagen daran, dass Wählen zu den religiösen Pflichten gehöre. Zumindest bei konservativen Iraner*innen könnte dieser Appell ankommen.

Neben wirtschaftlichen Problemen dürften auch die brutal niedergeschlagenen Proteste der vergangenen Monate für Wut auf das Regime sorgen. Wie viele Menschen beim Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die Demonstrant*innen getötet wurden, ist unklar. Menschenrechtsorganisationen sprechen von mehreren Hundert Toten.