NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg warf am Dienstag Russland vor, mit dem Besitz neuer Marschflugkörper gegen den INF-Vertrag zu verstoßen. Zuvor hatten die AußenministerInnen aller NATO-Staaten gemeinsam über das Vorgehen beraten. Der Vorwurf ist nicht neu, er wurde von den USA erstmals unter Obama erhoben. Trump wollte deshalb den Vertrag bereits kündigen. Nun haben die anderen NATO-Staaten die Sichtweise der USA übernommen. Dafür hat Trump Putin noch zwei Monate Zeit gegeben.

Der INF-Vertrag von 1987 verbietet den Besitz und die Entwicklung von atomaren Raketen und Marschflugkörpern mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern. Bis zum Jahr 2001 durften beide Seiten Kontrollen durchführen.

Vergangenes Jahr musste Russland nach anfänglichem Leugnen zugeben, dass es neuentwickelte Marschflugkörper besitzt. Doch Moskau bestreitet, dass sie eine Reichweite von mehr als 500 km haben. Als Antwort auf die amerikanische Vorwürfe hat Putin den USA vorgeworfen mit anderen Waffensystemen ebenfalls gegen den INF-Vertrag zu verstoßen.

Es gibt Spekulationen darüber, dass Washington ein eigenes Interesse an der Aufkündigung des Vertrages hat. Als der Vertrag geschlossen wurde hatten die USA und die Sowjetunion nahezu ein Monopol auf die betroffenen Waffen. Doch mittlerweile haben auch China und Nordkorea entsprechende Waffen und dadurch einen strategischen Vorteil gegenüber den USA in Asien.