Nach Flugzeugaffäre weitere Sanktionen gegen Belarus

Nach Flugzeugaffäre weitere Sanktionen gegen Belarus

Nach der erzwungenen Landung einer Passagiermaschine, die eigentlich von Athen nach Vilnius, Litauen, unterwegs war, und der darauffolgenden Verhaftung eines Regierungskritikers vergangenen Sonntag haben EU und die USA weitere Sanktionen gegen das autoritäre Regime in Belarus verhängt.

So wurden von den USA gegen neun belarussische Staatsbetriebe Strafmaßnahmen beschlossen und angekündigt, in Absprache mit der Europäischen Union gezielte Sanktionen gegen Schlüsselfiguren des Regimes vorzubereiten. Die EU hatte sich gleich nach dem Vorfall auf Sanktionen geeinigt. Kanzlerin Angela Merkel und Frankreich Staatschef Emmanuel Macron wollen diesen Montag, 31.05.21, über ein neues europäisches Sanktionspaket sprechen. EU-Parlamentspräsident David Sassoli plädierte dafür, bezüglich Belarus die Aufmerksamkeit und den Druck aufrechtzuerhalten. Weiter forderte er eine Verschärfung der Sanktionen gegen Amtsträger Russlands.

Derweil war Belarus Machthaber Alexander Lukaschenko am Freitag nach Sotschi an der russischen Schwarzmeerküste aufgebrochen, um seinen Amtskollegen Wladimir Putin zu treffen. Für Lukaschenko hat sich die Reise gelohnt. Er kehrte mit einer Kreditzusage von umgerechnet 410 Millionen Euro nach Minsk zurück. Bei dem Geld handle es sich um die zweite Tranche eines Kredits, der bereits vor dem Vorfall beschlossen worden sei. Eine mögliche Verbindung zwischen der Finanzspritze und dem Vorfall vergangenen Sonntag, schloss der Kreml aus. Dennoch hatte Moskau vergangene Woche signalisiert, sich auf die Seite Lukaschenkos zu stellen.

Auch am Wochenende gab es mehrere Demonstrationen gegen Lukaschenko in verschiedenen europäischen Großstädten. So auch in Warschau, wo die Eltern des verhafteten Regierungskritikers Protassewitsch die EU und USA um Hilfe baten.