Hohe Haftstrafen im Antifa-Ost-Verfahren: Linke Proteste nach Urteil des OLG Dresden erwartet

Linke Proteste nach Urteil des OLG Dresden erwartet

Wir sind alle LinX

Das Fronttransparend der Bündnisdemonstration, weiß eingerahmter Blauer Grund und roter Schrift: "Wir sind alle Linx" Untertitel weiße Schrift: "Wir sind alle Antifaschist:innen"
"Wir sind alle LinX - Wir sind alle Antifa!"
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JR Photography / RDL

Das Oberlandesgericht Dresden hat am 31. Mai erhebliche Haftstrafen gegen vier AntifaschistInnen aus Ostdeutschland verhängt. Lina und drei weitere Linke wurden wegen mutmaßlicher Angriffe auf Nazis in Eisenach, Wurzen und Leipzig in den Jahren 2018 bis 2020 wegen Mitgliedschaft beziehungsweise Unterstützung einer „kriminellen Vereinigung“ verurteilt.

Seit November 2020 befindet sich Lina, der eine führende Rolle im „Antifa-Ost-Verfahren“ zugeschrieben wird, in Untersuchungshaft. Richter Hans Schlüter-Staats verhängte eine Haftstrafe von fünf Jahren und drei Monaten gegen die Antifaschistin. Die weiteren Angeklagten wurden mit Haftstrafen von zwei Jahren und fünf Monaten (Jannis), drei Jahren (Lennart) und drei Jahren und drei Monaten (Philipp) verurteilt. Der Generalbundesanwalt hatte bis zu acht Jahre Gefängnis gefordert.

Die hohen Urteile führten im Gerichtssaal für erheblichen Aufruhr. Am Mittwochabend sind in zahlreichen Städten Versammlungen der Antifabewegung angekündigt. Für Samstag, den 3. Juni, wird international zum Tag X nach Leipzig mobilisiert. BeobachterInnen erwarten erhebliche Ausschreitungen im gesamten Bundesgebiet.  LS