Militär putscht in Myanmar

Militär putscht in Myanmar

In Myanmar haben die Militärs offenbar wieder ganz die Macht übernommen. Die Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wurde festgenommen. Auf den Straßen der Hauptstadt Naypyidaw, sowie der größten Stadt Yangon patrouilliert Militär. Die Telefon- und Interneterbindungen mit dem Ausland wurden unterbrochen und das Militär hat für ein Jahr den Ausnahmezustand verhängt.

 

Aung San Suu Kyi hatte erst im November die Parlamentswahl gewonnen und sich damit eine zweite Amtszeit gesichert. Die Wahl war aber umstritten, weil in Landesteilen, in denen es ethnische Konflikte gibt, angeblich aus Sicherheitsgründen keine Wahl abgehalten wurde. Trotzdem lag die Wahlbeteiligung bei 70 %. Ein Viertel der Parlamentssitze stand aber per Verfassung ohnehin dem Militär zu und der Vizepremier, der nun die Macht übernommen hat, stammt ebenfalls aus dem Militär.

 

Das Land, das auch unter seinem früheren Namen Burma bekannt ist, steckt in einer schweren Krise. Um die Militärs und die buddhistische Mehrheit nicht zu provozieren sah Aung San Suu Kyi der Unterdrückung und Vertreibung der Minderheit der mehrheitlich muslimischen Rohingya tatenlos zu. Zu den ungelösten ethnischen Konflikten kam eine durch die Corona-Epidemie verstärkte Wirtschaftskrise. Der Tourismus und die wichtige Textilindustrie sind eingebrochen. Frauen mussten Schmuck zur Pfandleihe bringen, Familien verkauften ihr Fahrrad. Tagelöhner standen ohne jedes Einkommen da. Aus der leeren Staatskasse konnte Aung San Suu Kyi nur unzureichende Hilfen zahlen. Zugleich sollten Militärs und Spitzenbeamte Lizenzen zur Einfuhr von 11 000 Nobelkarossen erhalten.

 

Das Militär ist mit Teilen der Wirtschaft eng verzahnt. Offiziere erhalten keine Pension, dafür Beteiligungen an Schürfrechten. An den Rohstoffen hat China großes Interesse und steckt Geld in die entsprechende Infrastruktur. China hat wegen der Nähe zum Rivalen Indien auch ein strategisches Interesse an Myanmar. Der Sturz der bei all ihren Fehlern doch noch irgendwie demokratisch gewählten Aung San Suu Kyi dürfte China auch ideologisch entgegenkommen.