Merkel lässt Erdogan abblitzen

Merkel lässt Erdogan abblitzen

Beim Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Tayp Edogan in Berlin beschrieb die Bundeskanzlerin die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei als  "ergebnisoffen" sowie "zeitlich nicht befristet". Anders formuliert: Die Verhandlungen können sich ruhig noch lange hinziehen und ob das am Ende was wird bleibt weiter fraglich.

Einer Vollmitgliedschaft der Türkei stehe die Bundeskanzlerin ohnehin skeptisch gegenüber. Damit blitzten Erdogans Forderungen nach einem stärkeren Engagement der Bundesregierung bei den Beitrittsverhandlungen klar ab.

Die überhebliche Mahnung, dass das Demonstrationsrecht zu den Grundrechten gehört, hätte sich Merkel angesichts von Gefahrengebieten in Hamburg, Funkzellenüberwachung in Dresden und stetigem Einschüchtern von Demonstrierenden durch Videokameras bei Demonstrationen in Deutschland auch sparen können.