Linke Fraktionen wollen portugiesische Minderheitsregierung stürzen

Linke Fraktionen wollen portugiesische Minderheitsregierung stürzen

In Portugal haben sich am Freitag genügend Fraktionen zusammengefunden, um die Mitte-Rechts-Minderheitsregierung zu stürzen. Die Sozialistische Partei PS konnte sich mit dem Linken Block BE, der Kommunistischen Partei PCP und den Grünen auf eine Regierungskoalition einigen. Dass Sozialisten und Kommunisten gemeinsam regieren, wäre in Portugal unerhört. Das Mitte-Rechts-Wahlbündnis Vorwärts Portugal der Regierung von Passos Coelho hatte bei der portugiesischen Parlamentswahl Anfang Oktober zwar als stärkste politische Kraft abgeschnitten, aber die absolute Mehrheit verloren. Sie hatte sich in den vergangenen vier Jahren besonders mit einer harten Sparpolitik bei den WählerInnen unbeliebt gemacht. Weil sich nach den Wahlen keine Koalition mit absoluter Mehrheit finden liess, bildete das Mitte-Rechts-Wahlbündnis eine Minderheitsregierung. Diese wollen die linken Fraktionen am morgigen Dienstag bei der Debatte über ihr Regierungsprogramm stürzen.