Kaum Visa für Familiennachzug

Kaum Visa für Familiennachzug

Auch nach der Aufhebung der Sperre für den Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus in Deutschland, wurden kaum Visa vergeben. Wie das Bundesinnenminiseterium auf eine Anfrage der Linken Abgeordneten Ulla Jelpke mitteilte wurden zwischen Anfang August und Mitte September lediglich 112 Visa erteilt. SPD und CDU/CSU hatten sich auf eine Höchstzahl von 1000 Visa im Monat ab August geeinigt, nachdem der Familiennachzug davor von der Regierung für anderthalb Jahre ganz blockiert war. Ab kommendem Jahr gilt zusätzlich eine Regelung nach der die Zahl nicht erteilter Visa nicht mehr auf den nächsten Monat angerechnet wird. Das heißt die Gesamtzahl der Visa pro Jahr bleibt unter der Grenze von 12000. Bei den Betroffenen handelt es sich vorallem um Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien.

 

Ulla Jelpke warf der Bundesregierung außerdem vor, sie habe eine viel zu hohe Zahl von potenziellen Nachzüglern geschätzt, um auf dieser Grundlage eine möglichst restriktive Regelung etablieren zu können. Insgesamt haben 43 000 potenzielle NachzüglerInnen bei deutschen Konsulaten um einen Termin für die Stellung eines Visumsantrags gebeten. Das sind Menschen die vermutlich Jahre, wenn nicht vergeblich auf eine Familienzusammenführung warten müssen.