Gericht verbietet Parlament der Krimtataren

Gericht verbietet Parlament der Krimtataren

Wie durch das türkischsprachige Programm der BBC zu erfahren war. hat das oberste Gericht der Krim die Vertretung der Krimtataren für illegal erklärt. Die Staatsanwältin Natalya Poklonskaya bezeichnete das Parlament der Krimtataren als nicht an die Autorität der Regierung gebunden und „radikal“. Das Verbot, das bereits am Montag bekanntgegeben wurde, fand bisher in deutschen Medien keine Beachtung.

Nach ihrer Deportation durch Stalin im zweiten Weltkrieg konnten die Krimtataren in der Ära Gorbatschow und später wieder auf die Krim zurückkehren. Ihr Parlament wurde im Jahr 1999 von der Ukraine anerkannt. Der Moskaufreundliche Präsident Viktor Janukowitsch schränkte jedoch die Unabhängigkeit des Parlaments ein. Nach der Besetzung der Krim durch russische Soldaten boykottierten die KrimtatarInnen das Pseudoreferendum mit dem der Anschluss an Russland legitimiert werden sollte.