Mieterhöhungen bei der Stadtbau: Freiburger Sozialbonus floppt

Freiburger Sozialbonus floppt

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www.mietenbuendnis-freiburg.de

Der groß angekündigte „Sozialbonus“ bei der Freiburger Stadtbau ist bisher ein riesen Flopp. Nach dem Mieterhöhungsstopp erhielten zum November 580 Haushalte eine Mieterhöhung. Gerade einmal 13 davon können erst einmal vom „Sozialbonus“ profitieren, was lediglich heißt, dass die Miete nicht noch weiter erhöht wird. Angesichts dieser Bilanz ist der Titel der Stadtbaupressemitteilung "Auftakt beim FSB-Sozialbonus entwickelt sich positiv" eher ein schlechter Scherz. Diese Zahlen scheinen auch der Grund dafür zu sein, dass die Stadtbau über Monate geltendes Presserecht verletzte und Radio Dreyeckland keine Auskunft über die Zahl derjenigen, die aufgrund der Regelung von der Mieterhöhung zum 1. November verschont werden, versagte. Durch die Ankündigung des Sozialbonus hatte es die Stadt im Vorfeld geschafft von der Mieterhöhungswelle bei der FSB abzulenken. Durch den "Sozialbonus" sollen die Mieten bei Haushalten nicht weiter erhöht werden, sofern die Nettokaltmiete 30 Prozent des Haushaltseinkommens überschreiten würde. Geprüft sollte das Ganze über Wohngeldanträge werden. Nur jeder 5. berechtigte FSB Haushalt, der eine Mieterhöhungen bekam, stellte einen Antrag. Einige Anträge würden noch bearbeitet, so die Stadtbau. Bei 567 Stadtbauwohnungen wurde nun zum 1. November die Miete erhöht. Selbst mitten in der Coronakrise, in der zahlreiche Mieter*innen weniger Geld haben dürften, spricht die Stadtbau weiterhin im besten Neusprech von Mietanpassungen. (FK)