An diesem Mittwoch den 11. Dezember wurde vor dem Oberlandesgericht erneut über die Verwendung des Begriffs Grüne im Namen der Grüne Alternative Freiburg (GAF) gestritten. Die in Freiburg momentan stärkste Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch Rechtsanwalt Jochen Hefer, der selber Mitglied des Grünen-Kreisvorstands ist, möchte der GAF weiterhin die Verwendung des Begriffs Grün in ihrem Namen verbieten. Die Grünen fürchten Verwechslungsgefahr. Mit ihrer Klage waren sie bereits vor dem Freiburger Landgericht gescheitert. Und auch der Vorsitzende Richter des Oberlandesgericht schien so seine Zweifel zu haben ob die Grünen den Begriff Grün wirklich monopolisieren können. Es gebe schließlich auch eine Grüne Bewegung. Da er bezogen auf den wichtigsten Aspekt der Verwechslungsgefahr klar machte, dass ihm von der letzten Kommunalwahl keine Probleme der Zuordnung bekannt seien, darf wohl angenommen werden, dass das Urteil der GAF das Grün nicht aus dem Namen streichen wird. Die Urteilsverkündung wird am kommenden Mittwoch um 14 Uhr sein. Gegenüber Radio Dreyeckland zeigte sich dann auch die Anwältin der GAF, Anna Luczak opitmistisch was das Urteil angeht. Wir fragten sie, ob sie von einem positiven Urteil für die GAF ausgeht:

(FK)