In Ungarn bleibt die rechtsnationale Partei Fidesz und Viktor Orban Parlament an der Macht. In der letzten Legislaturperiode wurde eine Reihe freiheitseinschränkender Vorhaben umgesetzt, wie die Zentralisierung der Medien, Änderung des Wahlrechts und eine Arbeitspflicht für Sozialhilfeempfänger_innen. Zudem greift der Ministerpräsident gerne zu nationalistischen Tönen, möchte Großungarn wiederherstellen, baut geschichtsrevisionistische Denkmäler und sieht Ungarn in den Fängen von „internationalem Großkapital“. Die rechtsradikale Jobbik ist da viel konkreter. Die antisemitischen und antiziganistischen Ressentiments spricht sie offen aus. Im April erlangte sie bei den Parlamentswahlen über 20%. Trotz niedrigster Wahlbeteiligung von 60 % eine beunruhigende Zahl. Man könnte sagen, dass Zweidrittel der Wähler_innen nationalkonservativ bis rechtsradikalen gestimmt haben.

Im heutigen Focus Europa Spezial widmen wir uns den Menschen, die sich gegen den aggressiven Nationalismus und die Ethnisierung der Gesellschaft in Ungarn stark machen. Wir sprachen mit Aktivist_innen der antifaschistischen und anarchistischen Szene in Budapest und mit der Kulturwissenschaftlerin Magdalena Marsovszky.