Die Regierungen der 28 EU-Mitgliedstaaten stimmen am heutigen Montag erneut über eine verlängerte Zulassung des Totalherbizids Glyphosat ab. Bei den letzten Anläufen in den vergangenen Wochen hatte es keine qualifizierte Mehrheit für oder gegen diese Verlängerung gegeben. Deswegen muss dieses Mal ein Berufungsausschuss entscheiden, in dem Vertreterinnen der Mitgliedstaaten sitzen.

Falls heute erneut keine beschlussfähige Mehrheit unter den Mitgliedstaaten zustandekommt, könnte Glyphosat theoretisch ab dem 15. Dezember verboten werden, weil seine aktuelle Zulassung dann ausläuft. Wahrscheinlicher ist jedoch, dass die Europäische Kommission den politischen Stillstand nutzt, um alleine über die Verlängerung zu entscheiden. Sie setzt sich bekanntlich für eine fünfjährige Verlängerung ein.

Bei der letzten Abstimmung hatten genau die Hälfte aller Mitgliedstaaten für diese Dauer gestimmt, ohne jedoch die qualifizierte Mehrheit zu erreichen. Neun Staaten, darunter Frankreich und Italien, hatten sich für eine kürzere Zulassung von drei Jahren ausgesprochen und stimmten gegen den Vorschlag der Europäischen Kommission. Mehrere Mitgliedstaaten hatten sich enthalten. Zu diesen Staaten zählte Deutschland, weil SPD und CSU gegensätzliche Stellungen mit den für Glyphosat zuständigen Ministerien beziehen.

Glyphosat ist das meistbenutzte Totalherbizid in der gewerblichen Landwirtschaft und bei Hobbygärtnern. Es ist wesentlicher Bestandteil des Produkts Round-Up vom Chemiekonzern Monsanto. Die Weltgesundheitsorganisation schätzt das Produkt als "wahrscheinlich krebserregend" ein. Wegen gesundheitlicher Schäden, insbesondere Nierenkrankheiten, hat der südasiatische Inselstaat Sri Lanka Glyphosat verboten. Die Aufsichtsbehörden der Europäische Union für Chemikalien und Lebensmitteln hingegen sehen Glyphosat als unbedenklich, genauso wie das deutsche Bundesinstitut für Risikobewertung.

(mc)