Der vorübergehende Umsiedlungsplan für Flüchtlinge, den die Europäische Union vor 2 Jahren beschlossen hatte, endete am gestrigen Dienstag grösstenteils unerfüllt. Laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International haben die EU-Mitgliedstaaten insgesamt nicht einmal 30 Prozent ihrer Zusagen erfüllt.

Im September 2015 hatten die grosse Mehrheit der Mitgliedstaaten zugesagt, binnen zwei Jahren ein Kontingent von rund 100.000 Asylbewerberinnen mit guter Bleibeperspektive von Griechenland und Italien zu übernehmen. Diese zeitlich und zahlenmässig begrenzte Massnahme sollte beide Länder bei der Aufnahme von Flüchtlingen unterstützen und bildete eine Ausnahme von der sogenannten Dublin-Verordnung. Nach dieser Verordnung der Europäischen Union sind die Staaten an den Aussengrenzen der EU zuständig für die Aufnahme von Flüchtlingen.

Doch die übrigen EU-Mitgliedstaaten mit ihren insgesamt mehr als 400 Millionen Einwohnerinnen kamen ihrer Verpflichtung nicht nach, einen bestimmten Anteil an diesen rund 100.000 Asylbewerberinnen umzusiedeln.

Grossbritannien und Dänemark hatten sich schlicht von vornherein vom Umsiedlungsplan ausgenommen. Polen und Ungarn waren teil des Umsiedlungsplan, verstiessen aber am deutlichsten dagegen, indem sie überhaupt keine Asylbewerberinnen umsiedelten. Tschechien, Österreich und die Slowakei siedelten je ein Dutzend Flüchtlinge um und erfüllten damit nicht einmal 2 Prozent ihrer Verpflichtung. Deutschland übernahm zwar die meisten Asylbewerberinnen mit mehr als 8.000 Umsiedlungen, erfüllte damit aber auch nur 30 Prozent seiner Verpflichtung.

Die einzigen Mitgliedstaaten, die zumindest die Hälfte ihrer Verpflichtung einhielten, sind Malta, Finnland, Irland, Luxemburg, Lettland, Schweden und Litauen. Von der gesamten EU ist Malta das einzige Land, das genügend Flüchtlinge umsiedelte. Auch Norwegen und Liechtenstein, die keine EU-Mitgliedstaaten sind aber sich freiwillig dem Umsiedlungsplan anschlossen, erfüllten jeweils ihre Zusage.

(mc)