Für den heutigen Mittwoch ist erneut eine Sammelabschiebung nach Afghanistan geplant. Vom Frankfurter Flughafen aus soll eine Maschine mit bis zu 70 Personen nach Kabul starten.

Das Flugzeug soll heute am späten Abend starten. Davor haben Hilfsorganisationen aus dem Rhein-Main-Gebiet Demonstrationen am Terminal 1 des Flughafens angekündigt. Sie appellieren auch an das Land Hessen, die Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen, so wie Schleswig-Holstein dies tut. Die Ausreise abgelehnter Asylsuchender liegt nicht in der Hand des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, sondern in der der Länder. Diese können aus humanitären Gründen einen Abschiebestopp von bis zu drei Monaten verhängen.

Wie immer bei Abschiebungen in das vom Krieg zerstörte Land ist die genaue Anzahl der betroffenen Personen unklar. Sie wird von Hilfsorganisationen meist erst im Nachhinein ermittelt. Seit dem Abkommen zwischen der EU und der afghanischen Regierung vergangenes Jahr sind bereits 138 Personen aus Deutschland abgeschoben worden.

Theoretisch sollen nur sogenannte Gefährder, Straftäter und Personen, die sich der Identitätsfeststellung entziehen, abgeschoben werden. In der Praxis sind bereits Bagatelldelikte Anlass für die erzwungene Rückkehr nach Afghanistan und vermeintliche Verweigerung der Identitätsfeststellung wird wie eine Straftat behandelt.