Erdogan, Ruhani und Putin bei Dreier-Gipfel zu Syrien

Erdogan, Ruhani und Putin bei Dreier-Gipfel zu Syrien

Bei einem Syrien-Gipfel in Ankara haben sich die Präsidenten der Türkei, des Iran und Russlands für eine dauerhafte Waffenruhe in Syrien ausgesprochen. Erdogan, Ruhani und Putin bekräftigten zudem ihre Entschlossenheit, sich für den Schutz der Zivilbevölkerung in den eingerichteten Deeskalationszonen einzusetzen.

Konkrete Pläne, wie das getan werden soll, wurden dabei nicht genannt. Besonders für die Zivilisten in Ost-Ghuta - einer der vier Schutzzonen, auf die sich die selbsternannten Schutzmächte Türkei, Russland und Iran im vergangenen Jahr verständigt hatten - dürfte das in Ankara beschlossene Papier zynisch wirken. Mit Unterstützung Russlands und des Irans hat die syrische Regierung die Region kürzlich in blutigen Kämpfen weitgehend zurückerobert. Nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden in Ost-Ghuta seit Mitte Februar mehr als 1600 Zivilisten getötet. Putin sagte bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Erdogan und Ruhani: Dank der engen Zusammenarbeit hätte man die Gewalt in Syrien drastisch reduzieren können.

Die Erklärung von Ankara liest sich so, als seien die drei Länder selbst nicht militärisch in Syrien zu Gange. Eigentlich sind die Türkei, Russland und der Iran aber maßgeblich an dem Konflikt beteiligt. Auch ist Syriens Präsident Baschar al-Assad nur dank Moskau und Teheran noch an der Macht. Die Türkei unterstützt nicht nur oppositionelle Kräfte in Syrien, sondern ist selber erst im Januar im nordsyrischen Afrin einmarschiert. Erdogan sagte nun dennoch: Die territoriale Integrität Syriens sei für ihn unerlässlich.