Überblick EU-Wahlen

Überblick EU-Wahlen

Wir gehen davon aus, dass unsere HörerInnen bereits aus anderen Medien einiges über den Ausgang der Europawahl wissen. Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse, teilweise kommentiert:

 

 

Das markanteste Ergebnis dieser Wahl in Deutschland ist das der SPD. Nach dem vorläufigen Endergebnis blieb sie knapp unter 16 %. Wenn man von der Reichstagswahl 1933 unter der Knute der Nazis absieht, so lag die Partei seit 1893 niemals unter 20 % und häufig über 40 %. Gleichzeitig wurde die SPD bei der Landtagswahl in Bremen erstmals seit 73 Jahren nur zweitstärkste Partei.

 

Trotz ebenfalls hoher Verluste blieb die CDU/CSU stärkste Partei. Sie büßte vor allem bei der Altersgruppe der 18 bis 24 jährigen dramatisch ein. In dieser Altersgruppe kommt sie laut ARD nur auf 11 Prozent. In Kommentaren wird vermutet, dass das mit dem Zerstörungsvideo von Rezo kurz vor der Wahl zusammenhängen könnte. Doch das Video hätte es nicht gegeben oder hätte nichts bewirkt, wenn die CDU/CSU nicht Themen vernachlässigt hätte, die gerade junge WählerInnen interessieren: Internet, Klimaschutz, soziale Themen. Hier gibt es viele Gemeinsamkeiten mit der SPD.

 

Unzweifelhafte Gewinner sind in Deutschland die Grünen. Sie konnten ihren Stimmenanteil fast verdoppeln. Dabei kamen ihnen sicher die Fridays for Future-Demos zu statten. Allerdings waren die Grünen auch schon davor im Aufwind.

 

Die AfD konnte zwar gegenüber ihrem Ergebnis bei der Europawahl 2014 kräftig zulegen, blieb aber unter ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl. Ihre Gewinne verdankt die AfD vorallem den östlichen Bundesländern. In Brandenburg und Sachsen wurde sie zur stärksten Partei. In beiden Ländern finden im Herbst Landtagswahlen statt. Deshalb dürften AfD-Themen auch bei anderen Parteien weiterhin oben auf der Agenda bleiben.

 

In anderen europäischen Ländern triumpfierten zum Teil rechtspopulistische und mehr oder weniger antieuropäische Parteien. In Frankreich ging Marine Le Pens „Rassemblement Nationale“ etwas vor Emmanuel Macrons La République en Marche durch die Ziellinie. Auch die Grünen konnten zulegen, aber weniger als in Deutschland. In Italien erhielt die fremdenfeindliche Lega Nord rund 30 % der Stimmen. In Ungarn triumpfierte Viktor Orbans Fidesz. In Österreich hat das Ibiza-Video der rechtsradikalen FPÖ offenbar nur wenig geschadet. WählerInnen scharten sich vor allem um die konservative ÖVP von Kanzler Kurz.

 

Der Aufstieg der Grünen war kein europaweites Phänomen. Außer in Deutschland und Frankreich konnten sie noch in Finnland und Irland deutlich zulegen. In anderen Ländern traten sie meist auf der Stelle. Die Sozialdemokratischen Parteien konnten nur in den Niederlanden stark zulegen. Im Europäischen Parlament schrumpften die Blöcke der Europäischen Volksparteien und der sozialdemokratischen Parteien gleichermaßen. Neben grünen und nationalistischen Parteien gewannen auch liberale Parteien. Zum liberalen Block stößt nun auch Macrons En Marche Partei. Die Europäischen Volksparteien blieben stärkste Kraft.

 

In Großbritannien gewann die neugegründete Brexit Partei von Nigel Farage 32 % der Stimmen. Zweite Kraft wurden die proeuropäischen Liberals. Labour und Konservative wurden abgestraft. Es war aber auch angesichts des Brexits eine Ausnahmewahl.