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Deutschld hat gespart, unter seinen Verhältnissen gelebt. - Haben andere über ihren Verhältnissen gelebt? Wer spart in Deutschland.? Da gibt es die privaten Haushalte, die Unternehmen, der Staat. Vierte Gruppe das Ausland. Das Gesparte wird zur Bank gebracht.Die Bank muss etwas damit machen, sie könnte sonst keine Zinsen zahlen.Sie muss einen finden der das Geld nimmt, es investiert, Soll-Zinsen zahlt, woraus sich eine Rendite ergibt. Aus der Rendite kann die Bank dann die HabenZinsen bezahlen und hat noch eine kleine GewinnMarge für sich selbst. Von den Einkommen ,100 Millionen Euro oder mehr werden jeden Monat 10 % gespart, nur 90 % fliessen zurück an Staat oder Untemehmen. Wer gibt das gesparte Geld aus, wer macht Schulden ? Vielleicht, machen Untemehmen Schulden, investieren machen vielleicht Rendite aus der man die Zinsen für die Sparer bezahlen kann .. Das sind „vergangene Zeiten“ (tempi passati) In Deutschland machen die Untertıehmen per Saldo derzeit keine Schulden, sondern sparen. „Haben wir doch so gewollt ? Wir haben ihnen die Steuern gesenkt, Vermögenssteuer abgeschafft, die Löhne nicht mehr erhöht. Die Untemehmen haben die Taschen voller Geld und sparen.
Statt zu investieren tragen sie Geld zu Herrn Ackermann und sagen :Mach mir ein Investment auf dieser Welt. Feiner Unterschied: Investment statt Investieren:lnvestment hat in der Regel nichts mit investieren zu tun. Das deutsche.Parlament hat mit 2/3 Mehrheit beschlossen, dass der Staat auch keine Schulden mehr machen soll. Nun: der Staat spart, die Unternehmen sparen, die Haushalte sparen -› das ergibt ein Problem: Den Erspamissen müssten Schulden/ lnveste gegenüberstehn, die sie produktiv verwenden Irgendjemand muss in 30 Jahren unsere Rente bezahlen.. Deutschland altert (die Zahl der Älteren nimmt im Verhältnis zu) Deswegen muss das ersparte Geld'investiert werden. Wer bleibt dazu ? Das Ausland muss unser Geld nehmen, um in 30 Jahren unsere Rentengelder zu bezahlen. Dumm dass wir das Ausland für unfähig erklären, kollektiv. …...Die Griechen haben am meisten investiert, (nicht so sehr in Häuser, wie die Spanier) in Maschinen und Ausrüstungen, mehr als jedes andere Land in der Euro-WährungsUnion Die haben sich bemüht, jetzt erklären wir sie für pleite. Es läut fundamental etwas falsch, aus logischen Gründen, denn die Rechnung geht nicht auf. Man kann nicht alle Gruppen im Land zum Sparen bringen, den Unternehmen soviel Gewinne geben, dass sie auch sparen, dass sie nicht investieren [Untemehmen investieren nicht, wenn sie Taschen voll Geld haben, sie investieren, wenn sie kein Geld haben, und sich Gewinn erhoffen in 10 Jahren. Warum sollten sie invest-ieren, wenn sie Geld genug haben, und keine Nachfrage zusätzlich. Durch Sparen, unter den Verhältniss-en leben, ergibt sich( zwingend) dass wir das Ausland in die Situation bringen, dass es entweder unsre Ersparnisse aufnimmt, Schulden macht. ... Wenn niemand die Erspamisse verwendet + Geld ausgibt kön-nen auch deutsche .Untemehmen nicht überleben Wenn díe Amerikaner mit dem Geld das wir dahin transferiert haben (um uns Rente in 30 Jahren zu bezahlen) Porsche oder Mercedes-Autos gekauft haben, werfen die keine Rendite ab, dann kann man in 30 Jahren daraus keine Rente bezahlen. Wenn andere Länder toll konsumiert haben mit dem Geld, oder wenn andere Gruppen in den USA oder sonstwo mit dem Geld Casino gespielt haben, wer zahlt dann unsere Rente in 30 Jahren ? Wir haben das Ausland in Schwierigkeiten gebracht : Nicht nur dadurch, dass wir fleissig Sparen, wir haben den Ländem Anreize gegeben, dass sie nur unsere Guter, Autos kaufen, statt ihre eigenen. Wir haben (zusätzlich) zur Sparneigung auch unsere Löhne nicht mehr erhöht. Wir waren in den 90er Jahren, schon unter Kohl fest davon überzeugt „Jetzt kommt die gefährliche Globalisierung ,die die Arbeitsplatze kaputt macht. Dafür müssen wir jetzt den Gürtel enger schnallen.Wir müssen unsre Preise senken, unsre Kosten senken, damit die anderen unsre Produkte kaufen. Wenn ich eigene Kosten und Preise senke, zwinge ich den Nachbarn dazu.„über seine Verhältnisse zu leben“. der Nachbar merkt es nicht zunächst kauft meine Produkte, weil sie günstiger sind, ich gebe ıhm grosszügıg Kredit, weil ich meine Erspamisse loswerden will (für die Rente). Nach 10 Jahren merkt man da ist was schiefgelaufen, der Nachbar kann meine Produkte nicht mehr kaufen. - Warum ? weil inzwischen kann er selbst fast nichts mehr verkauf—en, weil ich fast alles verkaufe Dann gibt es ein Problem: Ich spare, bin überlegen auf allen Märkten, ich glaube, ich bin hocheffızient. Ich habe meinen Arbeitnehmern beigebracht dass sie keine LohnErhöhung -en mehr bekommen dürfen, die nächsten 20, 30 Jahre , wegen der Globalisierung. Deswegen bin ich inzwischen so gut gegenüber dem Rest d Welt. Die kauften lange meine Produkte. Jetzt stellen sie fest, sie können die Produkte nicht mehr kaufen, weil sie die nächsten Jahre noch weniger verdienen, weil die Deutschen schon alles Geld verdienen. - 1 - Es ist eine absurde Vorstellung man könne durch eigenes Gürtel-enger-schnallen andere Länder wirtschaft -lich und sie können dann noch unsere Produkte kaufen. Diese absurde Vorstellung wurde in Deutschland 30 Jahre gepredigt. „Standort-Wettbewerb“ damit wurde grosser Schaden angerichtet. Henkel war der grosse Prediger dafür , er wurde durch die Talkshows gereicht. Henkel hat den einfachen Wettbewerb zwischen Unternehmen auf Länder übertragen, „Wir müssen Wettbewerb zwischen Nationen haben“ ioZwischen Untemehmen mag das funktionieren. Wenn ein Unternehmen beim anderen verschuldet ist, dann muss es neue Kunden finden, neue Märkte erobern. Das interessiert das Unternehmen nicht. Bei Nationen ist das vollkommen anders : Wenn eine Nation über die andere„siegt“ im Wettbewerb, dann verliert sie Käufer. Wenn die wichtigste Handelsnation alle ihre Nachbarn wirtschaftlich besiegt sozu-sagen dann besiegt sie ihre Kunden. Wir haben Standortwettbewerb gegen unsere Kunden geführt.Das kann nicht gutgehen, weil irgendwann kommt der Punkt wo sie unsere Produkte nicht mehr kaufen können, wo sie die Verschuldungsgrenze erreicht haben. Der Wettbewerbspakt für Europa, - 6 Punkte, sagt : „alle machen das gleiche wie Deutschland, Alle zusammen schnallen den Gürte enger, dann wird alles gut. Dann stellt sich die Frage,wer ist dann derjenige der den Gürtel weiterschnallt ?
Die Amerikaner sagen, wir wollen uns nicht mehr verschulden, die Chinesen sagen , wir bleiben wie wir sind, die Deutschen sagen' Überschüsse sind gut. Die Engländer sagen, wir wollen jetzt auch mal Über-schüsse haben, die Japaner sagen, wir haben immer schon Überschüsse gehabt, daran kann sich gar nich -ts ändern. Ja, wer verschuldet sich auf dieser Welt ?. Wer nicht versucht diese Frage zu beantworten , der redet ökonomisch Blödsinn. Wir können nicht zum sparen drängen, wenn wir nicht jemand haben der sich verschuldet. [das geht von voll aktiven Finanzflüssen aus ] (Verschiebt sich das in je unterschiedliche überlappende Phasen , und Geldschäpfungen ? )Wird eine Politik gemacht die dafür sorgt, dass der Gützel enger geschnallt wird , durch relative Lohnsenkung im Verhältnis zu den Handelspartnern, und die anderen verschulden, sich und merken nicht , in welche Falle sie da hineinlaufen, kann nicht in 10 Jahre gesagt werden, ihr habt alle über eure Verhältnisse gelebt, ihr seid schuld dass wir in einer Krise sind, ihr müsst jetzt genau das machen, was wir gemacht haben.Nein es ist umgekehrt richtige Politik läuft darauf hinaus : wenn die anderen, hoch verschuldet sind , ihre Schulden zurückzahlen sollen, gibt es eine logische Folgerung :Sie müssen insgesamt Überschüsse , machen -im Aussenhandel, in der Leistungsbilanz, ihr müsst mehr exportieren als importieren. Wird die Währung. um 50 % oder mehr aufgewertet gegenüber anderen Ländern ,die abgewertet werden dann sind viele viele Arbeitsplätze weg. Es gab solche Fälle. Argentinien hat 1992 seinen Wechselkurs : l fixiert zum US $ für immer. fixing for your live. Das hielt 8 Jahre. Dann ist das System zusammengebrochen. Der Argentinische Peso hat abgewertet von 1:1 auf 4: 1 gegenüber Dollar. Vor der Abwertung hatten die Argentinier Wettbewerbs-fähigkeit verloren, nach der Abwertung wurde die Wettbew erbsflıhigkeit wieder gewonnen. Wir aber (EU )sind mit anderen Ländem in eine Währungs-Union gegangen, bei der das nicht ver -abredet war, dass der eine seinen Gürtel dauernd enger schnallt. Es gab eine Verabredung wie man den Gürtel zu schnallen hat : die Inflationsrate, das Inflationsziel soll 2 % sein. Die deutsche Inflationsrate lag aber dauernd unter 2 % . Wieso ? - Weil die deutschen Löhne dauernd unterhalb der Noım lagen, die richtig gewesen ware. Richtig gewesen wäre, dass jedes Land seinen nationalen Produktivitätszuwachs konsumiert plus 2 % lnflationsrate in seinen Nominal-Löhnen Die Lohnstück-kosten wären 2% gestieg-en /Jahr- wie die Inflationsrate. In Deutschland sind sie aber nur um 0,3%- 0,4 % gestiegen über die gesamte Zeit der WàhrungsUnion .ln Griechenland sind sie um 2,4 % gestiegen, in Portugal um 2,6 % in Spanien um 2,8 %, Frankreich hat sich mit 2 % Steigerung an diese Regel, InflationsZiel 2% gehalten. Wer hat gegen die Regel verstossen – Deutschland hat quantitativ weit mehr gegen die verabredete Regel der Gemeinschaft verstossen. Das Land, das am meisten gegen die Regel verstossen hat, muss sich in erster Linie ändem, muss massiv seinen Gürtel weiter schnallen Die anderen müssen sich ein bisschen ändern, ein bisschen den Gürtel enger schnallen . Diese Entwicklung, diese Lohn-Entwicklung die wir hatten, die wir uns eingeredet haben,- - die Gewerkschaften habens mitgemacht, bis sie gemerkt haben, auf was sie sich eingelassen haben. Diese Lohnentwicklung muss umgedreht werden. Wenn man es vernünftig macht, sollen über 10 , 15 Jahre in Deutschland die Löhne über die Norm von (plus) 2% Lohnstückkosten steigen. Die Nominal-Löhne müssen um mehr als 2% über die Produktivität steigen, so dass die Reallöhne mehr als di« Produktivität steigen. In den anderen Landen muss es etwas weniger sein, wenn man noch an dem Inflationsziel von 2 % festhält. Das ist aber überhaupt nicht in der Diskussion. Merkel und Brüderle haben sich durchgerungen, sogar Herr Hundt Arbeitgeber-präsident sagte „in Dtschld müssen die Löhne mal steigen“ Es geht aber nicht um „mal steigen“ Sie müssen 10, 15 Jahre über Norm steigen (2011 laufen noch die meisten Tarif-Vertràge, 2012 wird was anderes passiert sein,was -2 -dazu führt, dass die Konjunktur nicht mehr so làuft. und die Lohne nicht steigen können) Wir müssen 15 Jahre den Gürtel weiter schnallen als die andern Lander, damit es für die Euro-zone eine Chance gibt zu überleben. Das ist unmöglich , werden viele sagen. # ja dann kann das ganze Konstrukt explodieren. # die andere Variante: diesen * Ländern unsere Produkte schenken.Wenn sie sie nicht mehr kaufen können, weil sie nicht mehr es leisten können, … …...auch ökologisch nicht toll. # Anfang d 90er Jahre hatten wir ein ähnliches Modell, da gab es eine WährungsUnion zwischen Ost + Westdeutschland. Da haben wir gesagt - die 18 Mill Ostdeutsche wenn die nichts mehr produzieren können, nicht so schlimm, die kriegen dann von uns das Geld. …[ etwa 80 Mrd pro Jahr, um die 18 Millionen Ostdeutsche zu alimentieren] .Das ist die einzige Lösung, wenn wir nicht begreifen, dass unser Wirtschaftsmodell grundlegend falsch ist. - ,Wir bezahlen massiv und auf Dauer, weil wir keine Löhne erhöht haben ,nicht unsem Gürtel weiter geschnallt haben. Wenn wir nicht begreifen und unser Wirtschaftssystem fundamental verändern.. Wenn wir auf Überschüssen behaıren.Der jetzige- Aufschwung ist wieder ein ExportÜberschuss-Aufschwung. Der Überschuss wird noch mehr steigen als im vergangenen Jahr . Es ist nichts von dem was in der G20 verab-redet war, dass Deutschland seinen Überschusssenkt. Wir haben nichts daran getan. Wir haben von vornherein gesagt, wir haben nichts damit zu tun, Krise ist Krise, Finanzkrise, Eurokrise Deutschland hat alles richtig gemacht ! - Nein Deutschland hat (alles) essentiell wichtges falsch gemacht. Das sieht man daran, dass in Deutschland die Binnen-Nachfrage seit 15 Jahren absolut stagniert. Am Anfang war es ldee des Modells, auch vieler Gewerkschafter man hätte es diskutieren müsse, aber nach einiger Zeit schnell merken mussen. Die Idee war durch Lohnzurückhaltung würde mehr Beschäftigung generiert, dadurch steigt dann die BinnenNachfrage mehr, als wenn die Löhne höher gewesen wären - weil die Unternehmer Kapital durch Arbeit ersetzt hätten. Dann wären mehr Beschäfigte dagewesen, man hätte weniger hohe Lohnsteigerung gehabt, die Nachfrage wäre aber trotzdem gestiegen. (Real war : ) Sie ist aber nicht gestiegen . Die deutsche BinnenNachfrage ist seit l5 Jahren konstant. Das ist der Beweis dafür, dass dieses Modell grundlegend schiefgegangen ist. Lassen Sie sich nichts erzählen -was in der Öffentlichkeit rausposaunt wird : Konsumrausch und so, es ist alles Lüge! Es gibt auch keine Belebung des Konsums. Am Ende d letzten Jahres ist er noch gesunken dramatisch. Das einzige des Aufschwungs ist der Export .Nur dieser Export ist zu m Scheitern verurteilt, weil es
ein Export-Überschuss ist. Man kann exportieren soviel man wil1,wenn es gleichzeitig den lmport in der Grösse gibt. "Wenn man die andern Länder in eine Situation bringt, in der sie hochverschuldet sind, weil sie laufend Defizite hatten, dann müssen die anderen so lange wieder Überschüsse machen , bis sie ihre Schulden bezahlen können. Das setzt voraus, dass derjenige der vorher Überschüsse machte, und * gespart hat, entspaıt d.h Defizite macht. Deutschland müsste 15 Jahre Defizite machen, in der Leistungsbilanz, gegenüber dem Rest der Welt [ privat und öffentlich zusammen, (nicht der Staatshaushalt ) ]
[ *l980 hatte die industrialisierte Welt hat Defizite, Westdeutschland hatte zum ersten Mal Leistungsbil-anzDefizite, - es war wegen der ÖlpreisSteigerung. In Bonn hielt Waigel (aufstrebender Star d CSU, später Finanzminister), eine Rede: Deutschland im Defizit, - eine Katastrophe. Das musste sofort behandelt werden lm Reagan-Boom wurde der Dollar massiv aufgewertet, Deutschland erzielte wieder Riesen-Überschüsse. Die Deutsche Vereinigung kam, da war man eine zeitlang bei 0 -Überschüssen, weil Ostdeutschland hatte riesige Defizite, die hatten nichts mehr zu produzieren, weil wir alles für sie produzierten. Dann kam die erste Krise, die dot.com Krise (überbewertete lntemetfirmen machten Pleite Deutschland nimmt die Herausforderung der Globalisierung an, und schafft wieder Überschüsse: Durch Kohl wurde ein „Bündnis für Arbeit“ angeregt <- Inzwischen :Deutschland hat die grössten Über-schüsse der Welt, in % des BIP gemessen grösser als der chinesische, auch absolut gesehen letztes Jahr Die Wirtchaft von 80 Million Deutschen produzieıt soviel Verschuldung für den Rest der Welt, wie 1,3 Milliarden Chinesen. Deutschland sitzt so massiv auf der intemationalen Anklagebank wie die Chinesen. Das steht nicht in deutschen Zeitungen, mit solchen Kleinigkeiten wollen wir uns nicht beschaftigen. _
Wie geht das nun, wie drehen wir das Modell um, Wer muss sich Verschulden in Deutschland ? Wenn wir nicht wollen dass der Staat sich dauemd verschuldet, gibt es nur eine Variante die realistisch ist: So wie zu Zeiten des Wirtschaftswunders müssen sich die Untemehmen wieder verschulden.Die privaten Haushalte können wir nicht zwingen, nichts zu sparen.Der Staat soll nur Schulden machen, wenn die andern gar nichts machen. Und wenn das Aussland sich nicht mehr verschulden kann, weil wir es für pleite erklärt haben. Dann gibt es nur einen Akteur, dann müssen die deutschen Unternehmen Schulden machen. Wie kriegt man sie dazu ? Indem wir ihnen ihre Gewinne reduzieren wegnehmen, und dadurch Nachfrage-Perspektive im Inland bieten. - 3 - Wenn in Deutschland die Löhne mal wieder steigen, stärker als vorher. Wenn die Besteuerung normalisieıt wird, weg von 25 % Körperschaftssteuer, zu einer vernünftigen, die der Einkommenssteuer mindest ent-spricht' *, und den Grenzsteuersatz noch etwas hochsetzt, und eine Vermögenssteuer einführen, und noch eine kleine BörsenUmsatzsteuer, u ä dann werden die deutschen Untemehmen wieder investieren und nicht Geld Herrn.Ackermann überweisen damit er „ein schönes Investment macht. Dann hätten (haben) wir die Rückkehr zu einer normalen Marktwirtschaft. : Wenn die Untemehmen investieren, weil sie sich Gewinne in 10 Jahren erhoffen, und niemand ihnen Gewinne in die Tasche steckt, ohne dass sie invest-ieren müssen. Dann haben wir ein (normalisiertes) normales und global verträgliches Modell. Ob und wie dann ein umweltverträgliches Modell, das können wir noch diskutieren.
Mit einem solchen Modell kann Deutschland sich in die intemationale Arbeitsteilung einbringen ohne die internationale Arbeitsteilung zu zerstören. Und kann in Europa sich in einer Weise betätigen wie Europa auch zukünftig eine Chance hat zu überleben. Wenn nichts passiert und die EU- WährungsUnion ausein-anderknallt, hat dies unglaubliche soziale und politische Folgen. (wenn Daimler, Porsche und Audi zumachen ) Man kann ausrechnen wo die Leute hingehen, wenn sie sagen Europa ist gescheitert, wo sollen wir hingehen.Sie werden nach rechts gehen, dahin wo ihnen nationale Lösungen versprochen werden, die es natürlich nicht gibt. Aber die wird man ihnen versprechen. Sie brauchen dann nur einen finden, der sie führt - ein neues Modell für unsere Kinder - - wenn nicht bald die Kurve gekriegt wird zu einem anderen Wirtschaftsmodell in Deutschland. Wenn in Europa der Pakt für Wettbewerbsfähigkeit geschlossen wird, und alle so machen sollen wie Deutschland dann werden die andern Länder nicht gemerkt haben, dass sie in eine Falle laufen , die nicht zu einem guten Ergebnis filhren kann. Gegenüber dem Rest der Welt haben wir keine Chance unser Modell durchzusetzen Wenn ganz Europa versucht den Gürtel enger: zu schnallen, Überschüsse zu machen gegen den Rest der Welt, dann haben wir Handelskrieg. Dann ist jeder Versuch der Kooperation wie er im G20 Prozess mit einigen vernünftigen Ansätzen läuft am Ende, und wir haben auch von daher Rückzug in die nationalen Kartenhäuser. Deswegen muss man darauf beharren : Marktwirtschaft muss in einen Rahmen gesetzt werden, wo insgesamt international, national, sozial, ökologisch eine vemünfiige Politik machbar ist, und die Menschen die Chance haben, teilhaben zu können am Prozess
Was ist im mittleren Osten passiert Es gab gewaltige wirtschaftiche Erfolge, und Wachstumsraten, aber die Menschen duften nicht teilhaben. Sie gehen auf die Barrikaden weil sie nicht teilhaben dürfen. Ägypten ist das Land mit der schlechtesten Lohnquotenentwicklung ungefähr intemational, die wir kennen. Wir schauen uns gerade die Zahlen an, In all diesen Ländem ist massiv umverteilt worden, Das was dazu ge-kommen ist, die riesigen Erlöse aus Öl und anderen Quellen sind alle in die Taschen einiger weniger geflossen und die Menschen haben nicht teilhaben dürfen. Auch dieses Modell ist gescheitert. Wir scheitern, weil wir in Europa mit der WährungsUnion einen konstitutionellen Rahmen geschaffen haben, den wir massiv verletzt haben.* Ohne diese WährungsUnion hätte das deutsche ExportModell nie funktioniert. Früher die DM hätte aufgewertet in 2, 3 Jahren hätte der Spuk ein Ende gehabt. Wir haben im konstitutionellen Rahmen den andern versprochen uns vernünftig zu verhalten, haben uns aber nicht vernünftig verhalten . Diese Unvernunft war zugleich die Nicht-Teilhabe der Menschen am Fortschritt der Gesellschaft. Beides ist international und national unverträglich , .und es muss geändert werden.
Fragen : Wir machen einen wahnsinnigen Ressourcen-Verbrauch , ist das überhaupt zu beantworten mit diesm rein finanzpolitischen |Modell ...? Flassbeck : : Die ökologische Frage bedeutet wir müssen instrumenıe des Umsteuerns haben. Aber wir können umsteuern ,man kann |die Wirtschaft in eine ganz andere Richtung bringen, wo sie wesentlich weniger Ressourcen-intensiv ist, wo wesentlich weniger fossile Energie verbraucht wird, nur man muss es wollen. Das muss man über Preise umsteuern. Man muss aber sich und den Menschen klarmachen, dass wir dann mehr von unserm Lohn, mehr von unserer Produktivität - [ die wir dann aber wenigstens bekom-men] - mindestens eine Zeitlang mehr für andere Produkte/ Produktion einsetzen müssen, andere Produkte kaufen als die wir gewohnt sind. Das ist kein Problem, das tun wir bei privaten Produkten jeden Tag, Wir bekommen von den Urıternehmen neue Produkte aufgezwungen oder anerzogen, die wir vorher nicht hatten, die wir teils nicht brauchen, aber trotzdem kaufen. Genauso muss der Staat als Unternehmer für eine überlebensfàhige Erde dafür sorgen, dass wir Produktionsverfahren + Produkte kaufen, die über- -4-
lebensverträglich sind. Das ist möglich, - nur wir müssen es tun. Wir tun es aber nicht. Wir überlassen den wichtigsten Preis für fossile Energie, den Öl-Preis den FinanzMärkten, den Ackermännem dieser Welt. Der Öl-preis ist rein spekulationsgebundener Preis, hat nichts mit Angebot und Nachfrage zu tun Wenn er übermorgen einbricht wieder auf 30 $ geht, dann sind unheimlich viele lnvestitionen für nicht-fossile Energieversorgungen obsolet. Wer hat von den verantwortlichen Politikem je gesagt, dass wir da eingreifen müssen? Dieser Preis darf nicht von Finanzmärkten bestimmt werden. diesen Preis muss man vom Markt nehmen.[finales Mit-Steueıungs-mittel ] , er muss massiv von der internationalen StaatenGemeinschafi global bestimmt werden, damit wir ein anderes Wirtschaften bekommen. Das wird nur funktionieren. wenn trotzdem die Menschen in der Lage sind. das zu bezahlen. Sie sind nur dazu in der Lage, wenn wir 'ihnen unsere technologische Errungenschaften in Form von höheren Löhnen ausbezahlen.
Frage : Europäische Wirtschafts-Regierıng, -von wem wird sie dominiert. - wird sie auch die Erfolge erbringen die wir erhoffen? In Deuttschland haben wir eine BundesRegierung, trotzdem gibt`s Dis-harmonien zwischen Ländern im Süden und im Norden, und grosses Gefälle zwischen Osı- und West Flassbeck : Wenn wir nicht diese massive AuseineinanderEntwicklung im Verhältnis der Löhne zur nationalen Produkıivitàt gehabt hätten, sehe ich keinen Grund warum die andern Länder nicht wirtschaftlich venünftig über die Runden hätten kommen können. Aber wenn es so ist, dass in Südeuropa Länder in Jahren ihre Wettbewerbsposition um 20 - 30% verschlechtern, alle ihre Produkte um 20 bis 30 % zu teuer sind im Verhältnis zu Deutschland, dann hat man ökonomisch überhaupt keine Chance. Ökonomisch ist international eine eindeutige Regel: Wann immer ein Land überbewertet ist, seine Währung zu hoch ist um 20 bis 30 % , verliert es dauernd Marktanteile, und der „Sieger“ im Wettbewerb der Nationen gewinnt dauernd Marktanteile. Da kann man nichts daraus machen , es funktioniert nicht. WirtschaftsRegierung. da kann man streiten was das sein mag. Man braucht nicht so weit zu gehen wie eine WirtschaftsRegierung. Zunächst muss man diese zentrale Frage hinkriegen 1 WährungsUnion heisst, ich habe eine einheilliche Inflationsrate. habe einheitliche Preise, in einer einheitlichen Währung. Das fundamentalste dieser WährungsUnion haben wir nicht hingekriegt. Der Haupt-Sünder: daran ist Deutschland, weil es massiv gegen diese Regel verstossen hat wenigstens 2% Inflationsrate über die Löhne darzustellen. Deswegen sollte man pragmatisch erst mal diese zentrale Frage der WährungsUnion lösen. Dann kann man sehen ob man noch weitere Regelungen braucht.
Frage : Warum ist das noch nicht angekommen ? Deutschland muss anfangen mehr als nur national zu denken, muss international denken. Wenn es in einer EU-WährungsUnion sein will, dann muss es für andere Länder mitdenken, und das geht anders, als man es im Augenblick tut !
Flassbeck : Sie haben recht. Wenn Sie sich immer nur auf das 'Soziale' zurückziehen, sind |sie in einer schwachen Position, dann kommt der berühmte Spruch. „Sozial ist was Arbeit schafft“ - Wenn niedrige Löhne Arbeit schaffen , wie kann man dann dagegen sein ! -Deswegen muss man sagen : Nein, niedrige Löhne tun das Gegenteil zu „Arbeit schaffen“ Der Satz müsste umgekehrt lauten :„Was sozial ist schafft Arbeit“, - das ist anderer Zugang. Dann läut man nicht in die Falle, dass man sich aus den Wirtschafts-fragen völlig raushält, - 'da haben wir keine Ahnung von´ , - ´das überlassen wir den Unternehmern` Das ist eine völlig falsche Strategie. Man muss diese Wirtschaftsfragen aufnehmen, selbstbewusst sag-en : wir haben eine andere Auffassung/ Überzeugung dazu. Nicht nur sich an der sozialen Frage fest-halten, »
Frage : Was kam man heute und hier tun ? Flassbeck : Zunächst Bewusstsein wecken, die Zusammenhänge erklären, um weiterzukommen. Dann dafür werben dass mehr Menschen sich engagieren, vielleicht auch auf die Strasse gehen für solches Ziel. Das tun sie nur, wenn sie begreifen, wie vital wie, zentral diese Entscheidung ist, und wenn wir diese Ent-scheidung nicht treffen. Das wird durch die Medien voll zurückgehalten. Schauen Sie was die Leitmedien schreiben : †¶724 - dass alles eine Frage von öffentlichen Haushalten ist,.- selbstverständlich ist, dass die Griechen ihre Schulden runterfahren müssen und können ohne Probleme, [wir mussten als Krise war unsere Schulden hochfahren ] die Griechen können das umgekehrt machen ….Das ist alles Manipulation, und Lüge aus unterschiedlichen Gründen : da in den WirtschaftsRedaktionen konservative und nach dem Mainstream ausgerichtete Leute sitzen, die nach dem Mainstream ausgebildet sind, Es ist eine politische Manipulation derer die versuchen ihre Haut zu retten, weil sie sagen, „wir haben alles richtig gemacht“, und die Lobbyarbeit der deutschen Export-Industrie. Es sind wenige riesige Export- -5 - -Unternehmen„ die vor allem davon profitieren [ nicht die ganze Wirtschañ] Die Untemehmen, die den BinnenMarkt beliefern sind gekniffen, ebenso die Arbeitnehmer. Hier muss man mobilisieren _ Man muss über Parteien, über Nicht-Regierungs-Organisationen und andere Wege versuchen genügend politische Resonanz zu bekommen und vielleicht politisch was verändern zu können. Warum schaffen wir uns hier ab an Zahlen. Aber ne` Reihe von Ländern sehen das völlig anders. Das wird hier aber nicht diskutiert. Es ist unglaublich dass das gelingt, Das zeigt , dass wir eine Medien-Vereinnahmung durch die Politik haben, oder die Medien sich selbst-vereinnehmen in bestimmten Fragen. Dass die WirtschaftsRedaktionen kritisches Denken abschalten. ln Brüssel wird nicht in erster Linie das Haushaltsproblem diskutiert. das in den deutschen Medien dominiert, und wird nicht diskutiert in erster Linie. dass Griechenland an allem schuld ist. In Brüssel gibt es mindest 2 gleichberechtigte Wege. Schauen sie sich an, wie die Interviews von JeanClaude Junker sich veränderten. Er sieht, dass Deutschland Europa in einer absolut vitalen Frage blockiert: „Wir haben ein grosses Problem in Europa ~ das Wettbewerbsfähigkeils-Problem, und wir haben ein anderes . das Haushalts-Problem.Wir müssen erst mal das grosse Problem lösen, bevor wir uns dem anderen zu-wenden“ Das ist in den deutschen Medien überhaupt nicht vorgekommen. Am nàchsten Tag stand davon nichts in den Medien. Das war eine Riesen-Veranstaltung mit 3000 Bankern in Frankfurt.
Dass Brüderle und Frau Merkel jetzt höhere Löhne wollen zeigt unter welchem internationalen Druck sie stehen. Dennoch gelingt es Ihnen, das aus der deutschen Diskussion voll rauszuhalten. Ausser dass sie ein paar flapsige Sätze fallen lassen `die Löhne müssen auch mal steigen'. Das zeigt die Ein-Nordung unserer grossen Medien. Es gibt wenige Ausnahmen: `Frankfurter Rundschau` schreibt mal was anderes, `Financial Times Dtschld`, das wars dann auch fast , und die `Junge Welt' natürlich, - das sind Randmedien. In denLeitMedien kommt es nicht vor. FAZ schreibt über das Thema „Wettbewerbsfähigkeit in EU“ nur, wenn sie gleichzeitig jemand hat, der sagt 'das ist Unsinn'. ı.B. Wenn der SachverständigenRat, die „Wirtschaflsweisen“ sagt: das ist falsch was Brüssel diskutiert. | dann steht in der FAZ : die Sachverständigen haben recht. dass es falsch ist. Die Leser wisen gar nicht dass es diskutiert wird, weil sie nicht darüber geschrieben haben. Diese Schizophrenie halten die durch.
Frage: . Die „Beggar my neighhour -policy". ich mache meinen Nachbarn arm. Das war die Konsequenz der Depression dass die Länder in nationalistische Handelspolitik eintreten und versuchen ihre Markt-anteile alleine zu sichern. Hat nicht die Diskussion darüber zu Bretton Woods geführt, und zu Neuordnung der NachkriegsZeit. Ist es nicht möglich [ohne ihre Konsequenz rauszunehmen, denn das muss sich ändem] eínen Shortcut zu machen, ein grosses Entschuldungsprogramm ?
Flassbeck: : Das ist genau das Problem der Entwicklungspolitik , viele Jahrzehnte gewesen. Wir bringen die Entwicklunsländer genau in die Position, dass sie sich Verschulden, dass sie aus dieser Situation nicht mehr rauskommen . Anstatt ihnen die Möglichkeit zu geben ,durch eigene Anstrengung rauszukommen, -durch Überschüsse machen- [die wir auch zulassen müssen] , entschulden wir sie lieber. (wie im Fall Griechenland jetzt auch ) und machen so weiter wie bisher denn wir müssen unser Verhalten überhaupt nicht ändern. In 10 Jahren stehen sie wieder da, müssen wieder entschuldet werden. Diese Story der Entwicklungsländer ist fundamental falsch.. Wir müssen begreifen: - Handel ist keine Einbahnstrasse, -immer eine Zwei-( oder Mehrbahn)-strasse. Freier Handel ist auch kein Naturgesetz . Niemals kann ein Land, das in der Ecke steht, das nicht mehr weiss was es tun soll, daran hindern Importzölle zu erheben. (Selbst in der EWU )Dann können sie schreien, vor den Gerichtshof gehen-das ändert nichts Staaten tun in verzweifelten Situationen das was sie tun müssen um zu überleben, - und nicht das was in internationalen Verträgen steht. Wir' müssen begreifen, wíe`Wırtschaft überhaupt geht. Zumindest seit dem Ende von Bretton Woods hat es Deutschland nicht begriffen worum es geht. -Ich habe die Situation in den 70er Jahren erlebt, und in den 80er Jahren, immer wieder haben wir die gleiche Situation. Jetzt haben wir eine Chance, im Rahmen der G20 , Diskussion über ein neues Weltwährungssystem. Selbst die USA haben zugestanden, dass wir ein neues multilaterales System brauchen, bei dem die Überschüsse reduziert oder begrenzt werden. Meine Abteilung in Unctad macht Vorschläge dazu. Es gibt einen Prozess, die Diskussion wurde angestossen über die Spekulation mit Rohstoffen, mit Nahrungsmitteln. Deutschland ist daran nicht sehr konsstruktiv beteiligt. Deutschland wird mehr auf der KlageBank sitzen, weil der Überschuss steigt.
Frage : Was können wir von der Schweiz lernen? - 6 -
Flassbeck : Die šchweizer Gewerkschaften haben relativ flächendeckend ein hohen Mindestlohn durch-gesetzt. -zwischen 16 u 18 Schweizer Franken. 14 Euro - das ist also ohne Problem möglich. Es gibt auch keine ökonomischen Gründe gegen Mindestlohn -[ niemand kennt die Produktivität der Gering-Quali-fizierten ]- das ist eine Frage des politischen Willens und des Ökonomischen Grundverständnisses. Das hat nichts damit zu tun, ob 500 000 Arbeitslose dann entstehen, oder 5 Millionen, - das rechnet Herr Sinn aus, das ist keine ernsthafte Auseinandersetzung mit der Frage. Man muss sich auch beschäftigen damit: wie wir unsere Gewerkschafts-Bewegung wieder reanimieren, dass sie in der Lage ist, die Position durch-zusetzen, die wir brauchen. Die Gewerkschaft ist massiv geschädigt worden, ist geschwächt worden in den letzten Jahren. Ich rede immanent von einem funktionierenden Marktsystem, dafür brauchen wir einen Flächen Tarif-Vertrag. Gleichen Lohn für gleiche Arbeit kann man als sozialen Grundsatz ansehen, - es ist einer der wichttigsten ökonomischen Grundsätze, dass die Untemehmen für gleiche Arbeit, gleichen Lohn bezahlen. Sie müssen über die Produktivitàt konkurrieren, nicht dadurch das der eine besser ist im Würgen seiner Arbeiter als der andere. Das müssen wir wieder begreifen. Immer nur ans„Soziale“ zu appellieren das tropft von vielen ab, weil sie sagen, der versteht nicht dass Marktwirtschaft Wettbewerb ist. - Nein Marktwirtschaft ist nicht einfach Wettbewerb , Marktwirtschaft ist Produktivitäts-Wettbewerb wenns richtig geht. Nicht Lohn-Wettbewerb, wer kriegt die Löhne besser runter. Es ist auch kein Wettbewerb wenn die Steuern stärker gesenkt werden als das Nachbarland es tut. Den orthodoxen Ökonomen ( Frbg ) muss klargemacht werden : Das normale Bankgeschäft muss getrennt werden vom Spekultaionsgeschàft. [USA hatte das nach der Weltwirtsehafiskrise früher einge -führt Obama konnte das leider nicht gegen die Lobby der Banken durchsetzen] Bankgeschäft ist dort spekulativ wo Leute mit Rohstoffen, Nahrungsmiteln,Wàhrungen, Aktien massiv Casino spielen, - und zwar mit geliehenem Geld..Das müssen wir dadurch unterbinden, dass sie sich nicht mehr Banken nennen dürfen, und die Richtigen Banken, die die vom Staat unterstützt werden diesen Leuten keine Kredite mehr geben dürfen. Für Casino darf es kein Kredit geben. Für Casino gibt es nur eine Eigenkapitalgrösse die richtig ist : 100 % Jemand kann mit seinem Geld ins Casino gehen, aber niemals mit geliehenem Geld .
Aber worüber diskutieren wir im Augenblick, wir diskutieren im Rahmen der G20 um eine Erhöhung der Eigenkapitalquote auch für solche Geschäfte von 8 % auf 9 % oder 10 % . Das ist absolut lächerlich, da sind wir unendlich weit von einer richtigen Lösung entfemt. Waruım dürfen Banken nicht ins Casino, und keine Kredite dafür geben ?.- Banken sind ein hochsub-ventioniertes Geschäft wenn sie Bank sind, dürfen sie bei der Zentralbank 833 -bei der Europäischen Zentralbank ein paar Wertpapier aus ihrem Tresor , in den Tresor der EZB legen, und die EZB gibt ihnen Geld praktisch für nichts. Und wird von diesem Geld nur das einfachste gemacht, Staatsanleihen, deutsche Staatsanleihen gekauft für 3,5 %, dann haben sie vom Staat Geld gekriegt, und dafür, dass sie es dem Staat wieder zurückgegeben haben (Anleihe) kriegen sie 2,5 % Zinsmarge für nichts.
Geld ohne Risiko für nichts. Das ist durch nichts zu rechtfertigen. Das ist nur gerechtfertigt, wenn man diese Banken dazu verpflichtet, der Gesellschaft einen vemünftigen Dienst zu erweisen, - der einzige ist : hinterherrennen hinter richtigen Investoren, die richtige Projekte machen, die Arbeitsplätze schaffen und die finanzieren.
[Literatur,l s a Flassbeck „Marktwirtschaft des 21. Jahrhundert" die eine andere Marktwirtschaft sein soll]