Anklage gegen Glenn Greenwald von Richter in Brasilien zurückgewiesen

Anklage gegen Glenn Greenwald von Richter in Brasilien zurückgewiesen

Ein brasilianischer Anwalt hat die Anklage gegen den US Journalisten Glenn Greenwald wegen Computerkriminalität zurückgewiesen. Die Anklage wurde von der brasilianischen Staatsanwaltschaft erhoben als Reaktion auf mehrere Berichte des Journalisten über den derzeitigen Justizminister des rechts außen Präsidenten Bolsonaro. So berichtete Greenwald von angeblicher wiederholten Kollaboration zwischen Sérgio Moro, einem prominenter Richter und derzeit Justizminister, sowie der Staatsanwaltschaft während laufenden Korruptionsuntersuchungen. Zu diesen Fällen zähle unter anderem die kontroverse Inhaftierung des ehemaligen linken Präsidenten Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva.

Greenwald wurde vorgeworfen Teil einer kriminellen Gruppe zu sein, welche Nachrichten von Smartphones, die Staatsanwälten und Richtern gehörten, geklaut habe. Die Entscheidung ihn Anzuzeigen hatte letzten Monat zu internationalen Reaktionen geführt. Viele bezeichneten die Anzeige als politisch motiviert und als ein versuch Journalismus zu kriminalisieren.

Der Richter Ricardo Augusto Soares hat die Anzeige jedoch nur aufgrund einer vorherigen Entscheidung des obersten Gerichtshofs in Brasilien zurückgewiesen. Dieses hatte die Berichterstattung des Journalisten schon vor weiterer Verfolgung im Kontext des Korruptionsskandals geschützt, in dem es festgestellt hatte, dass diese Pressearbeit sich im legalen Rahmen bewege. Laut Soares würde er im Falle, dass die Entscheidung des obersten Gerichts zurückgenommen würde, die Klage fortführen.