Anhörung der designierten EU-Kommissar*innen in Brüssel

Anhörung der designierten EU-Kommissar*innen in Brüssel

Heute beginnen die Anhörungen der designierten EU-Kommissar*innen vor den zuständigen Ausschüssen im europäischen Parlament. Insbesondere die Rede der Kandidatin für das Handelsressort, Cecilia Malmström, wird mit Spannung erwartet. Sie positionierte sich im Vorfeld gegen den absurden Investorenschutz, der Teil des umstrittenen Freihandelsabkommens TTIP werden soll. Nach ARD-Informationen wurden kritische Passagen ihrer schriftlichen Äußerungen zu TTIP allerdings wieder gestrichen.

Vor der Bestätigung durch das EU-Parlament, müssen die vom Kommissionspräsidenten vorgeschlagenen Kommissar*innen schriftlich Fragen beantworten und sich einer 3-stündigen Anhörung in den zuständigen Ausschüssen des Parlaments stellen. Die neue Kommission soll zum 1. November die Arbeit aufnehmen.