Anlässlich der „Kunst, Kultur & Tränengas“-Tage fand am vergangenen Samstag, den 7. August 2021, in der Freiburger Innenstadt eine Love or Hate Parade mit rund 160 Demonstrant*innen statt. Die Demonstration erinnerte an die Räumung der...
Wohnen ist in Freiburg und anderen Großstädten seit jeher ein zentrales Thema. Und Wagenplätze und Auseinandersetzungen um Wagenplätze gehörten schon immer mit dazu. Jetzt ist in Freiburg das Wagenkollektiv Radlager auf den Plan getreten...
Die Tricks des Dieter S. gegen die Wagengruppe Sand im Getriebe und die vom gmeinderat aufgegebene "wohlwollende Prüfung" haben nur die Inkompetenz des Bürgermeisteramtes unterstrichen: Abschüssige Ebenen, Verlust von zwei Plätzen bei...
Der Kampf um den öffentlichen Raum scheint in Freiburg weitgehend verloren. Die Innenstadt gehört fast komplett den Geschäften und der Gastronomie. Nicht-kommerzielle Ansätze werden verdrängt.
Noch vor Monaten haben die Unabhägigen Listen die Ausweisung von mehreren kleinen Wagenplätzen als Flächen für "experimentelles Wohnen" verlangt. In einer gemeinsamen Resolution mit den Grünen zur 4. GR Sitzung am 13.5.14 steht aber nun das...
(kmm) Wagenplätze stehen auf der offenen wie nichtöffentlichen Agenda -jeweils Punkt 2 -des Gemeinderates am Dienstag, 13. Mai 2014. der letzten Sitzung vor der Kommunalwahlam 25.5.2014. Während im öffentlichen Teil das Bürgermeisteramt...
Am 25. September 2010 hat ein massives Polizeiaufgebot die Wagenplätze am Eselswinkel über fünf Stunden lang besetzt und die Bewohnerinnen vor die Alternative gestellt, entweder im Freiluft- bzw. Wagengefängnis unter Polizeiaufsicht zu verbleiben und gefilmt oder aber per Platzverweis vertrieben zu werden. All dies unter dem Vorwand, dass die Einschwörung der Gläubigen auf päpstliche Gefolgschaftstreue ,die ja elektronisch massivst verstärkt in 500 m Entfernung am anderen Ende des Flughafens erfolgte, unter keinen Umstände gestört werden dürfe.
Nach sage und schreibe mehr als 5 Wochen hat der für das Ordnungsamt zuständige Erste Bürgermeister Neideck (CDU) jetzt einen lapidaren Rechtfertigungsversuch für den flagranten Grundrechteingriff in die geschütze Wohnsphäre der Wagenbewohnerinnen am Eselswinkel abgeliefert. (Anlage1: Verfügung 23.9. /Anlage 2: Allgemeinverfügung) Ausgefertigt wurde der skandalöse Rechtfertigungsversuch -kann ja gegen geklagt werden - vom Chef des Ordnungsamtes W. Rubsamen, der auch gerichtlich bescheinigt als persönlich engagierter Rechtsbrecher auffassbar ist. Die Fagen der UL wie der SPD wurden zunächst zur Beantwortung an die Polizei weitergeleitet:
Statement von SPD KV W. Krögner zur noch immer nicht beantworteten Anfrage der SPD wegen der polizeilichen Besetzung des Schattenparkerwagenplatz aus Anlass des Ratzinger Besuch