Nachrichten

Klimastreik: Fridays for Future ruft zu über 450 Aktionen auf

Zwei Tage vor der Bundestagswahl, bei der das Thema Klima in den späteren Phasen des Wahlkampfes etwas in den Hintergrund gerückt ist, ruft Fridays for Future an diesem Freitag erneut zum Klimastreik auf. Über 450 Aktionen wurden im ganzen...

Mord an Kassierer in Idar-Oberstein beunruhigt Kolleg*innen

Nachdem ein Maskenverweigerer einen Kassierer erschossen hat, weil dieser darauf bestand, dass er sich an die Maskenpflicht halten solle, wird in den Medien sehr viel über Reaktionen von Politiker*innen berichtet. Über die von der gleichen...

Katalanischer Politiker Puigdemont auf Sardinien festgenommen

Der ehemalige Chef der katalanischen Autonomieregierung, Carles Puigdemont wurde auf Sardinien festgenommen. Grund für die Festnahme war ein europäischer Haftbefehl gegen den Politiker, der die Unabhängigkeit Kataloniens anstrebt. Nach...

Litauen entdeckt Zensureinstellungen in Mobiltelefonen aus China

Das Verteidigungsministerium Litauens hat Konsument*innen aufgefordert, Mobiltelefone des chinesischen Herstellers Xiaomi Corp nichtmehr zu kaufen bzw. vorhandene Geräte zu entsorgen. Die litauischen Behörden haben festgestellt, dass die...

Bisher kein Euro für Luftfilter an Schulen und Kitas abgerufen

Bisher wurden von den Ländern keine Gelder für Luftfilter abgerufen. Dies teilte das Bundeswirtschaftsministerium auf eine Anfrage der Grünen mit. Das Bundeskabinett hatte am 14. Juli des Corona-Jahres 2 beschlossen, die Länder mit 200 Mio...

Namibia: Protest gegen Aussöhnungsabkommen mit Deutschland

Etwa vierhundert Menschen haben während Beratungen über ein sogenanntes Aussöhnungsabkommen mit Deutschland vor dem Parlament in der Hauptstadt Windhoek demonstriert. Demonstrant*innen drangen auch in das Parlamentsgebäude ein und übergaben...

EU beschließt erweiterte Grenzkontrolltechnik

Die EU hat in einem „Paket zur Interoperabilität“ beschlossen weitere Gelder für neue Grenzkontrolltechnik auszugeben. Netzreporter.org berichten, dass das Geld unter anderem für stationäre sowie mobile Scanner für Fingerabdrücke und...

Wehrbeauftragte stellt Mali-Einsatz in Frage

Gegenüber der Funke Mediengruppe hat die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) den weiteren Einsatz der Bundeswehr in Mali in Frage gestellt. Grund für ihre Zweifel sind Berichte darüber, dass sich die regierende Militärjunta bei der Ausbildung...

Trotz Gefahr durch die Taliban kaum Visa für Afghan*innen

Durch eine Anfrage der linken abgeordneten Ulla Jelpke wurde bekannt, dass im ersten Halbjahr gerade einmal 624 Visa für Afghanen und Afghaninnen erteilt wurden. Das schließt Visa aus allen erdenklichen Gründen ein. Die Zahl ist mit...

Türkische Armee beschießt Dörfer in Syrien

Nach Angaben aus der Region, die sich nicht überprüfen lassen, haben die türkische Armee und ihre syrischen Verbündeten bzw. Söldner gestern und heute Dörfer in der Region Manbij westlich des Euphrats mit Mörsern und Raketen beschossen. Die...

Gerüchte über Machtkampf innerhalb der Taliban verdichten sich

Nach einem Bericht der BBC, der sich auf einen namentlich nicht genannten hohen Vertreter der Taliban beruft, gab es einen Streit in der neuen Taliban-Regierung in Afghanistan. Es gab ein Wortgefecht zwischen Mullah Abdul Ghani Baradar und...

Republikaner scheitern mit Machtübernahme in Kalifornien

Der Versuch der Republikanischen Partei, den Demokratischen Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom durch ein Referendum abzuwählen ist offenbar gescheitert. Nach Meldungen in US-Medien stimmten rund 60 % gegen eine Amtsenthebung. Die...

Offener Bruch mit dem Rechtsstaat

Am Unabhängigkeitstag Brasiliens, dem 7. September, bekundeten mutmaßlich bezahlte Bolsonaro-Anhänger*innen ihre Unterstützung auf den Straßen von São Paulo und Brasília für den noch-Präsidenten, organisierte die nationale Kampagne "fora...

Parteien fordern Schliessung des Bundesasylzentrums Zürich

Grüne und Aleternativen Linken fordern in einem Postulat die Schließung des BundesAsylzentrumZürich (BAZ) auf dem Duttweiler-Areal, sollten sich die menschenunwürdigen Zustände nicht ändern. Die Reaktionen von bürgerlichen...

BKA kaufte Spähsoftware Pegasus bereits 2019

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat bereits 2019 die Spähsoftware Pegasus gekauft, wie Ende letzter Woche die Zeit veröffentlichte. Die Software kann auf sämtliche Smartphone-Funktionen zugreifen, Mikrofone anschalten, Tonmitschnitte anfertigen...

Provokantes AfD-Plakat an der Gedenkstätte Buchenwald abgehängt

Am Montag hat die AfD Weimar ein Plakat auf dem Gelände der Gedenkstätte Buchenwald aufgehängt. Darauf prangte der AfD-Slogan „Mut zur Wahrheit“. Am unteren Rand war ein weiterer beziehungsreicher Spruch der AfD zu lesen: „Deutschland aber...

Mindestens 46 Tote durch Starkregen in den USA

Ein Ausläufer des Tropensturms Ida hat nun auch an der US-Ostküste zu schweren Regenfällen geführt. Betroffen waren insbesondere die US-Bundesstaaten New Jersey und New York. Im New Yorker Central Park wurde die höchste Regenmenge seit...

Taliban tief gespalten, erneuter Bürgerkrieg möglich

Während die Taliban dabei sind, eine Regierung zu bilden, häufen sich die Berichte über eine tiefe Spaltung in den Reihen der Gotteskrieger. Grob stehen sich zwei Gruppen gegenüber. Da ist einmal das sogenannte Haqqani-Netzwerk. Das Haqqani...

SPD hängt CDU bei Umfrage ab

Nach einer neuen Umfrage von Forsa würden mittlerweile 23 % der Befragten die SPD wählen, wenn sie es sofort könnten. Die CDU/CSU würden nur noch 21 % wählen. Die Grünen folgen stabil bei 18 %. Um noch Kanzler zu werden müsste sich nun...

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